Seit Wochen spitzt sich die Lage in der Straße von Hormus zu. Nachdem Großbritannien und der Iran gegenseitig Tanker festgesetzt hatten, kündigte Großbritannien eine „europäische“ Militärmission an. Später zogen diese noch die USA hinzu. Die Bundesregierung will sich unter den US-Bedingungen derzeit jedoch nicht beteiligen.
Das stellte Außenminister Heiko Maas (SPD) am Mittwoch bei einem Besuch in Polen klar: „An der von den USA vorgestellten und geplanten Seemission wird sich die Bundesregierung nicht beteiligen“, so der SPD-Politiker. Die Bundesregierung würde sich dabei auch eng mit Frankreich abstimmen. Deutschland lehne die die US-Strategie des „maximalen Drucks“ auf den Iran ab.
Eine solche Seemission, bei der bewaffnete Schiffe Tanker durch die bedeutende Seehandelsstraße von Hormus begleiten, birgt die Gefahr einer direkten militärischen Konfrontation. Das scheint Deutschland derzeit vermeiden zu wollen.
Die Hintergründe
Die Meerenge von Hormus vor der iranischen Küste hat eine besondere Bedeutung für den Welthandel: Dort wird ein großer Teil des Ölexports in die USA, nach Westeuropa und Asien hindurch geschifft – 20,7 Millionen Barrel (ein Barrel entspricht 159 Litern) am Tag, was etwa einem Drittel des weltweit verschifften Öls entspricht.
Zuletzt hatte sich dort die Situation zugespitzt. Zuerst hatte Großbritannien einen iranischen Tanker festgesetzt und später zog der Iran nach. Großbritannien brachte eine Militärmission zur Begleitung der Schiffe ins Spiel.
Die Hintergründe der Absage von Deutschland sind vielfältig. Zum einen sind es die strategischen Interessen der BRD: So treiben bedeutende deutsche Konzerne intensiven Handel mit dem Iran und sind deshalb an guten Beziehungen zu dem fundamentalistisch geführten Land interessiert.
Dem gegenüber versuchen die USA seit ihrer einseitigen Aufkündigung des „Atomabkommens“ mit dem Iran im vergangenen Jahr, einen Keil zwischen europäische Mächte und dem Iran zu treiben. Damit wollen sie Deutschland und Frankreich näher an sich binden und den Iran weiter isolieren.
Zum anderen sind die deutsche Bundeswehr im Allgemeinen und die Marine im Besonderen derzeit in schlechtem Zustand: „Von den 15 Fregatten, die die Marine eigentlich haben sollte, sind inzwischen sieben außer Dienst gestellt, und dafür ist bisher erst ein neues Schiff zugelaufen“, so der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestags, Hans-Peter Bartels (SPD) „Die Marine verfügt derzeit nur über neun Fregatten, von denen manche in der Werftinstandsetzung sind und andere für Ausbildungszwecke genutzt werden“, so Bartels weiter.
