Union und SPD haben sich auf eine Verlängerung des Anti-IS-Mandats der Bundeswehr geeinigt. Zuvor hatte es Widerstand in der SPD-Fraktion gegeben. Deutsche SoldatInnen sollen nun bis Oktober 2020 im Irak bleiben.

Die Parteien der Großen Koalition haben sich auf eine Verlängerung der Bundeswehr-Missionen im Irak und in Jordanien geeinigt. Wie der SPD-Verteidigungspolitiker Karl-Heinz Brunner und eine Sprecherin der Unionsfraktion am Samstag mitteilten, sollen die Einsätze gegen die Terrormiliz Islamischer Staat für unterschiedliche Zeit verlängert werden.

Wie der Tagesspiegel am Sonntag berichtete, würde die Ausbildungsmission im Irak um ein Jahr, das heißt bis zum 31. Oktober 2020, verlängert. Das Gleiche gilt für die Beteiligung von Bundeswehr-Soldaten an den Nato-Aufklärungsflügen mit „Awacs“-Flugzeugen. Zurzeit sind im Rahmen der Ausbildungsmission etwa 160 Bundeswehr-Soldaten im Irak stationiert, von denen etwa 60 nördlich von Bagdad die irakische Armee ausbilden. Etwa 100 Soldaten arbeiten im Norden des Landes mit kurdischen Peschmerga-Kämpfern zusammen.

Die Aufklärungsflüge deutscher „Tornados“, die von Jordanien aus starten, sowie das Mandat für ein Tankflugzeug für die Luft-Luft-Betankung von Kampfflugzeugen sollen hingegen bereits am 31. März enden.

In der SPD-Fraktion hatte es lange Widerstand gegen die Verlängerung gegeben. Insbesondere befürchtete sie, dass Bundeswehr-Soldaten in der Region in einen bewaffneten Konflikt der USA mit dem Iran geraten könnten. Der kommissarische SPD-Fraktionschef im Bundestag, Rolf Mützenich, hat seinen Widerstand gegen die Verlängerung schließlich aufgegeben.