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Freitag, April 26, 2024
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    Nordkorea: Abkommen in letzter Minute oder neue Eskalation?

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    Am 31. Dezember läuft ein Ultimatum aus, das Nordkorea den USA im Atomstreit gesetzt hatte. Innerhalb einer Woche hat das Land nun zwei neue Raketentests gemeldet. Die US-Regierung drohte mit „angemessenen Maßnahmen“ und testete am Donnerstag in Kalifornien ebenfalls eine neue Rakete.

     Die nordkoreanischen Staatsmedien verkündeten am Samstag die erfolgreiche Durchführung eines „wichtigen Tests“ auf dem Raketenstützpunkt des Landes in Sohae. Dabei handelt es sich offenbar um den zweiten Raketentest innerhalb einer Woche. Bereits am vergangenen Sonntag hatte der ostasiatische Staat einen Versuch „von großer Bedeutung“ auf der Anlage vermeldet.

    Atomrakete, die Chicago erreichen kann?

    Obwohl die Staatsmedien des Landes keine Bilder des Tests veröffentlichten, seien dem offiziellen Kommuniqué der nordkoreanischen Akademie für Verteidigungsforschung laut einer Analyse der Welt wichtige Hinweise zu entnehmen. Die Brenndauer des Testtriebwerks, die von Nordkorea veröffentlicht wurde, liege erstens deutlich höher als die von bislang getesteten Langstreckenraketen des Landes. Dies deute darauf hin, dass ein solches Triebwerk in der Lage wäre, eine Interkontinentalrakete mit Atomsprengkopf weit bis auf das Territorium der USA abzufeuern. Die Zeitung schätzt, dass eine solche Atomrakete zum Beispiel Chicago erreichen könne. Die bislang getesteten Interkontinentalraketen Nordkoreas hätten demgegenüber zwar eine Reichweite von bis zu 11.000 Kilometern gehabt. Allerdings nicht, wenn sie mit dem Gewicht eines Atomsprengkopfs beladen gewesen wären.

    Zweitens deute die Erwähnung von jüngst erzielten „Forschungsergebnissen“ im Kommuniqué sowie die Formulierung, diese würden eine „verlässliche“ strategische nukleare Abschreckung Nordkoreas festigen, auf eine neue Triebwerksart hin. Im Gegensatz zu den bisher verwendeten Flüssigkeitstriebwerken, bei denen die Raketen vor dem Start erst aufwendig betankt werden müssen, wären Raketen mit sogenannten Festkörpertriebwerken viel schneller einsatzbereit. Sie könnten nach dem Hochfahren aus einem Bunker direkt abgefeuert werden. Die Einführung einer solchen Technik würde sich der Welt zufolge direkt gegen eine neue Generation von F-35-Tarnkappenjets richten, die Südkorea in der kommenden Woche für einsatzbereit erklären will.

    Verhandlungen festgefahren

    Ob der nordkoreanische Staat tatsächlich schon solche Raketentriebwerke besitzt, ist zwar nicht sicher, weil keine Bilder öffentlich sind. Die Verwendung der entsprechenden Signalbegriffe im offiziellen Kommuniqué, das zudem ungewöhnlich schnell nach dem Test herausgegeben wurde, deuten jedoch auf das eigentliche Ziel der Maßnahme hin: Zum Jahresende läuft eine Frist aus, die Nordkoreas Staatsführer Kim Jong-Un der Regierung der USA gesetzt hatte, um neue Vorschläge im Atomstreit vorzulegen.

    Die Verhandlungen gelten – vorsichtig ausgedrückt – als festgefahren. Die Interessen beider Länder seien kaum miteinander vereinbar: Die USA können ein atomar bewaffnetes Nordkorea nicht akzeptieren. Nordkorea kann keine Abrüstungsschritte ohne glaubhafte Sicherheitsgarantien unternehmen und will deshalb über die amerikanischen Atomwaffen in der gesamten Region verhandeln – bis hin zu denen an der amerikanischen Westküste. Dies wiederum wäre für die USA aber nicht weniger als die Aufgabe eines Kernbestandteils ihrer Pazifikstrategie.

    Abkommen unter maximalem Druck?

    Ein Ausweg aus dieser im Grunde unvereinbaren Interessenlage ist bislang nicht in Sicht. Und doch benötigen gleichzeitig beide Seiten einen Durchbruch: Nordkoreas ohnehin schon schwache Landwirtschaft ist unter den internationalen Sanktionen wohl weitgehend zusammengebrochen, das Land leidet unter einer schweren Hungersnot. US-Präsident Trump wiederum könnte einen diplomatischen Erfolg in der Koreafrage im Hinblick auf die Wahlen im nächsten Jahr gut gebrauchen.

    Der Zeitpunkt der nordkoreanischen Raketentests ist bedeutsam. Kurz vor Ablauf des Ultimatums könnte Nordkorea dadurch den Druck auf die USA massiv erhöhen. Diese haben ihren Ton jedoch ebenfalls verschärft. Donald Trump warnte Kim Jong-Un auf Twitter schon in der vergangenen Woche vor „feindseligem“ Verhalten.

    UN-Botschafterin Kelly Craft nannte die nordkoreanischen Kurzstreckenraketentests der vergangenen Monate auf einer Sondersitzung des UN-Sicherheitsrats eine „Gefahr“ – bislang hatte der US-Präsident diese heruntergespielt. Sie sprach auch von „angemessenen Maßnahmen“ im Falle nordkoreanischer Langstreckentests. Die USA haben am Donnerstag von Kalifornien aus zudem ihrerseits eine neue Rakete getestet.

    Eine Zuspitzung also, die das Säbelrasseln kurz vor einem Deal in letzter Minute sein könnte – oder aber der Einstieg in eine neue Eskalation.

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