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Samstag, April 27, 2024
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    Polizei lässt Tausende an rechtsoffenen Corona-Demos teilnehmen

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    Bei Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen kam es erneut dazu, dass rechts gesinnte TeilnehmerInnen die Presse angegriffen haben. In Stuttgart, München und Berlin haben große Demonstrationen stattgefunden. Teilweise genehmigte die Polizei bis zu 10.000 TeilnehmerInnen, teilweise ließ sie unangemeldete Demonstrationen gewähren.

    Schon in der vergangenen Woche haben wir an dieser Stelle über die sogenannten “Hygienedemos” berichtet. In dieser Woche hat die Initiative “Querdenken” in Stuttgart, München, Berlin und Frankfurt mobilisiert.

    In Stuttgart hatte die Initiative versucht, eine Demonstration für 50.000 Menschen anzumelden. Die Stadt genehmigte letztlich eine Versammlung mit 10.000 TeilnehmerInnen. Hauptredner war Ken Jebsen, der wegen antisemitischer Verschwörungstheorien vom öffentlich-rechtlichen Fernsehen gekündigt wurde. Seitdem verbreitet er seine Meinung über einen eigenen Blog.

    In München standen rund 3.000 Menschen dicht an dicht, um gegen die Corona-Maßnahmen zu demonstrieren. Dieser Protest sei für 80 Menschen genehmigt worden. Die TeilnehmerInnen ließen sich durch Lautsprecherdurchsagen nicht dazu bewegen, den Mindestabstand einzuhalten. Dennoch durfte die Versammlung ungehindert stattfinden.

    Ähnlich war die Situation in Nürnberg, wo 50 Teilnehmende erlaubt waren und bis zu 2.000 Menschen gleichzeitig teilnahmen.

    Eine Demonstration in Dortmund war eigentlich aus Gründen des Infektionsschutzes verboten worden. Dennoch erschienen rund 150 Personen, unter ihnen bekannte Mitglieder der rechten Szene. Einer von ihnen griff ein Kamerateam des WDR an.

    In Berlin fanden weitere Versammlungen statt. Vor dem Reichstag gab es rund 30 vorübergehende Festnahmen wegen Missachtung des Mindestabstands. Eine weitere, unangemeldete Kundgebung gab es am Alexanderplatz. Ein Reporter des RBB beschrieb die Stimmung als aggressiv. Die mittlerweile üblichen Demonstrationen am Rosa-Luxemburg-Platz fanden wie gewohnt statt.

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