Im vergangenen Jahr haben ungefähr ein Fünftel der neu arbeitslos Gewordenen keine Leistungen erhalten. Das geht aus einer Antwort der Bundesagentur für Arbeit auf eine Anfrage der Linken hervor. Das berichtet die Neue Osnabrücker Zeitung.
Demnach haben die fast 171.000 „NichtleistungsempfängerInnen“ weder auf das Arbeitslosengeld I (ALG I) noch auf Hartz IV Anspruch. Das entspricht etwa einem Fünftel der BürgerInnen, die ihren Job verloren haben. Dem gegenüber standen im vergangenen Jahr im Jahresdurchschnitt 749.000 Menschen mit Anspruch auf die Leistungen der Arbeitslosenversicherung, also auf das ALG I. Diese erhält man durch Einzahlungen in die Arbeitslosenversicherung.
Hat man weniger als zwölf Monatsbeiträge innerhalb der 30 Monate vor Verlust der Arbeitsstelle gezahlt, bekommt man zumindest das Arbeitslosengeld II, also Hartz IV – eigentlich. Wird jedoch keine „Hilfsbedürftigkeit“ seitens der Behörden festgestellt, werden gar keine staatlichen Leistungen ausgezahlt. Ein Grund dafür kann beispielsweise das Einkommen eines Partners sein.
Die Zahlen der „NichtleistungsempfängerInnen“ waren in den letzten Jahren dauerhaft rückläufig. 2010 gab es noch rund 280.000 in der Bundesrepublik. Doch durch die Wirtschaftskrise könnte ihre Zahl wieder dramatisch steigen.
Schließlich haben allein in den Monaten März bis Mai fast 600.000 Menschen ihre Arbeit verloren. KritikerInnen der Sozialpolitik der Bundesregierung fordern deshalb unter anderem eine bessere soziale Absicherung und einen leichteren Zugang zu bestehenden Leistungen.
Im Juni 2020 bekamen rund 1,01 Millionen Menschen in Deutschland Arbeitslosengeld I ausgezahlt. Hinzu kommen mehr als 4,08 Millionen Menschen, die Arbeitslosgeld II (Hartz IV) ausgezahlt bekamen.
