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Dienstag, März 19, 2024
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    EU-Grenzsoldaten von „Frontex“ drängen schiffbrüchige Geflüchtete immer wieder auf das offene Meer ab

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    Die europäischen Außengrenzen, vor allem das Mittelmeer sind ein Massengrab. Allein diese Woche starben mindestens 20 Menschen beim Versuch der Überfahrt in Richtung Europa. Hieran ist nach neuen Recherchen offenbar auch die EU-Grenzagentur „Frontex“ beteiligt. Mit illegalen „Pushbacks“ treibt sie schiffbrüchige Geflüchtete wieder auf das offene Meer hinaus, anstatt sie zu retten.

    Die europäische Grenzschutzagentur Frontex ist in der Ägäis offenbar in illegale Zurückweisungen von Geflüchteten verwickelt. Das hat eine gemeinsame Recherche des ARD-Politikmagazins Report Mainz, dem Spiegel und den Medienorganisationen Lighthouse Reports, Bellingcat und dem japanischen Fernsehsender TV Asahi ergeben.

    Gemeinsam haben diese seit April mindestens sechs sogenannte „Pushbacks“ (=“Zurückdrängen“) nachgezeichnet und überprüft, in welche Frontex verwickelt war.

    Mit Boots-Wellen aufs offene Meer

    Auf einem Video ist zu sehen, wie ein Frontex-Schiff ein überladenes Boot von Geflüchteten zunächst blockiert, die Insassen aber nicht rettet. Stattdessen fahren die Frontex-Beamten in einer weiteren aufgezeichneten Szene mit hohem Tempo an dem Flüchtlingsboot vorbei und verlassen daraufhin den Ort des Geschehens.

    Die dadurch entstehenden Wellen sind nach Angaben von zahlreichen Betroffenen weiterer Vorfälle eine typische Vorgehensweise bei den so genannten Pushbacks in der Ägäis. Dadurch treiben die Schlauchboote in Richtung Türkei zurück. Auf anderen Videos ist zu sehen, wie die griechische Küstenwache das Schlauchboot später weiter in Richtung Türkei zurückschiebt.

    Frontex kommentierte die einzelnen Vorfälle auf Anfrage nicht, sondern teilte mit, dass die Beamten durch einen Verhaltenskodex an die Menschenrechte gebunden seien.

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