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Donnerstag, Juni 13, 2024
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    SPD fordert eigenständige EU-Armee

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    Parlamentarier:innen der SPD wollen sich für die Errichtung einer eigenständigen EU-Armee stark machen. Dadurch soll die seit Jahren stockende militärische Integration in Europa vorangetrieben werden. Militäreinsätze sollen dann vom Europaparlament beschlossen werden.

    Die Arbeitsgemeinschaft Sicherheits- und Verteidigungspolitik der SPD-Bundestagsfraktion spricht sich in einem Arbeitspapier für die Einführung einer eigenständigen EU-Armee aus, die einer/m neu zu berufenden Verteidigungskommissar:in der EU unterstellt werden soll.

    Die EU-Armee soll sich jedoch – anders als die bisher bestehenden „EU Battlegroups“ – nicht aus Kontingenten der nationalen Streitkräfte zusammensetzen, sondern sich aus Berufssoldat:innen der bestehenden europäischen Armeen rekrutieren. Mit dem Eintritt in die EU-Armee wären die Soldat:innen nicht mehr Teil ihrer nationalen Armee und deren Kommandostrukturen, sondern direkt dem „Chief of Defence“ unterstellt, der auf Vorschlag der/s EU-Verteidigungskommissar:in ernannt werden soll.

    Der Vorschlag sieht vor, zunächst die militärische Stärke der Battlegroups zu übernehmen und die Anzahl der EU-Soldat:innen mittelfristig auf die Größe einer verstärkten Kampftruppenbrigade anwachsen zu lassen. Mit notwendigen Unterstützungskräften für Logistik und Sanitär würde diese dann eine Stärke von rund 8.000 Soldat:innen betragen.

    „Es geht uns darum, unabhängig von den leidigen Souveränitätsfragen die Handlungsfähigkeit der EU zu verbessern“, sagte Fritz Felgentreu, der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion zur Erläuterung des Vorschlags.

    Es ist indes jedoch mehr als fraglich, inwieweit sich solch ein Vorschlag auf EU-Ebene durchsetzen ließe. Vermutlich bleibt es ein weiteres, nicht umgesetztes Konzeptpapier zur weiteren militärischen Aufrüstung der EU.

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