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Mittwoch, April 17, 2024
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    Koalition zerstritten: SPD-Außenminister Maas für Bewaffnung deutscher Drohnen

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    Im Streit um die Bewaffnung von Drohnen der Bundeswehr ist die große Koalition zerstritten. Die SPD ist in der Frage gespalten und hatte die Bewaffnung durch eine Fortführung der Debatte fürs Erste auf Eis gelegt. Nun schaltet sich Außenminister Maas ein.

    Dieser stellt sich auf die Seite der Befürworter:innen der Drohnenbewaffnung. Als Außenminister ist er hierbei gemeinsam mit dem Verteidigungsministerium für die Vorbereitung deutscher Auslandseinsätze verantwortlich.

    „Ich bin der Auffassung, dass man den deutschen Soldaten in Auslandseinsätzen den bestmöglichen Schutz zur Verfügung stellen sollte“, sagte der Sozialdemokrat.

    Kritik aus der eigenen Partei, dass Drohnen für offensive Kampfeinsätze genutzt werden könnte, weist er zurück.

    Sowohl bei den Unionsparteien als auch bei den Befürworter:innen der Drohnenbewaffnung innerhalb der SPD sorgt die Verzögerung der Entscheidung für Empörung. So trat der SPD-Sprecher für Verteidigungspolitik im Bundestag, Fritz Felgentreu, von dieser Funktion zurück.

    Ohne Deutschland kein Drohnenkrieg

    Bisher hatte die Bundeswehr Drohnen nur zur „Aufklärung“ genutzt. Nun soll sie neue bekommen. Diese sind vom Typ Heron TP und sollen aus Israel geliefert werden. Die Drohnen sind 14 Meter lang und haben eine Spannweite von 26 Metern. Sie können für den Kampfeinsatz mit Raketen bestückt und ferngesteuert werden.
    Sollte deren Bewaffnung zugestimmt werden, wäre auch Deutschland in der Lage, völkerrechtswidrige Drohnenangriffe zu fliegen.

    Was ein bewaffneter Drohnenkampf bedeutet, zeigen die Einsätze der USA: Im Jahr 2016 teilte das Weiße Haus mit, dass mehr als 2.000 Menschen durch Drohnenangriffe getötet worden seien, davon 64 bis 116 Zivilisten. MenschenrechtlerInnen gehen hingegen von 200 bis 900 getöteten Zivilisten aus.

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