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Freitag, März 1, 2024
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    Afghanistan: Außenminister will Bundeswehreinsatz verlängern

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    Nach der Biden-Administration in den USA stellt nun auch ein Mitglied der deutschen Bundesregierung den Truppenabzug aus Afghanistan infrage. SPD-Außenminister Maas hat für eine Verlängerung des entsprechenden Bundestagsmandats geworben – um auf „unterschiedliche Szenarien“ vorbereitet zu sein. Das Mandat läuft Ende März aus.

    Der deutsche Außenminister Heiko Maas (SPD) hat vorgeschlagen, den Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan ein weiteres Mal zu verlängern. Das entsprechende Mandat des Bundestags läuft im März aus. Maas argumentiert mit den laufenden Friedensverhandlungen zwischen der afghanischen Regierung und den islamisch-fundamentalistischen Taliban, die bis März noch nicht abgeschlossen seien. Mit einem neuen Bundestagsmandat könne man „auf unterschiedliche Szenarien vorbereitet sein“.

    Maas ist das erste Mitglied der Bundesregierung, das eine Verlängerung des Afghanistan-Einsatzes ins Spiel bringt. Zuvor hatte schon die neue US-Regierung unter Joe Biden den für dieses Jahr geplanten und begonnenen Abzug der eigenen Armee aus dem Land in Frage gestellt. Sie begründete dies mit Zweifeln, ob die Taliban sich an die Vereinbarungen aus ihrem Abkommen mit den USA vom Februar 2020 halten würden. Die bewaffneten Auseinandersetzungen in Afghanistan haben in den vergangenen Monaten wieder zugenommen.

    Während die USA nach einem Teilabzug zu Jahresbeginn noch etwa 2.500 Soldat:innen in Afghanistan stationiert haben, ist die Bundeswehr dort mit einer Truppenstärke von ca. 1.100 Soldat:innen präsent. Deutschland ist damit nach den USA die zweitgrößte Besatzungsmacht in dem Land am Hindukusch. Zuständig ist die Bundeswehr im Rahmen der NATO-Mission „Resolute Support“ für eine von fünf definierten Zonen im Norden Afghanistans. Ihr Auftrag umfasst die Beratung, Ausbildung und „Unterstützung“ der einheimischen Armee und Polizei. Die Verteidigungsminister:innen der NATO-Staaten wollen in der kommenden Woche über die Zukunft der Mission beraten.

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