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Samstag, April 27, 2024
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    Spritpreise explodieren – Arbeiter:innen müssen bezahlen

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    In den letzten Tagen sind die Spritpreise noch einmal drastisch angestiegen. Grund dafür sind der Krieg in der Ukraine und damit die Auseinandersetzungen zwischen den Großmächten. Eine schnelle Besserung ist nicht in Sicht.

    Die ohnehin schon gestiegenen Preise für Benzin und Diesel sind in den letzten Tagen noch einmal massiv durch die Decke gegangen. Mitte letzter Woche zahlte man in Deutschland rund 1,83 Euro für einen Liter Super E10. Die Preise für Diesel stiegen sogar noch höher. Inzwischen bezahlt man teilweise über zwei Euro pro Liter.

    Die Teuerungen bei den Treibstoffen hängen mit dem imperialistischen Krieg in der Ukraine zusammen. Neben Rohöl wird nämlich auch beispielsweise Diesel aus Russland importiert. Dieser wird nun von vielen Unternehmen nicht mehr aufgekauft, da die „westlichen“ Kapitalist:innen den Konkurrenten Russland durch Sanktionen und die Einstellung wirtschaftlicher Beziehungen schaden wollen. So steigt nun der Diesel-Preis über den anderer Treibstoffe hinaus, da das Angebot knapp wird.

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    Davon profitieren nicht nur die großen Unternehmen, die die Preise in die Höhe treiben. Durch die hohen Abgaben, die man in Deutschland an der Tankstelle an den Staat zahlen muss, dürfte auch dieser einen Milliardenregen erwarten. Am Ende bezahlen also nicht diejenigen, die die Sanktionen verhängen, sondern die Arbeiter:innen.

    Wichtig ist dabei, dass Ölprodukte theoretisch trotz bestehender anderer Sanktionen weiterhin importiert werden dürfen. Allerdings wird inzwischen über ein Importverbot in die EU und die USA diskutiert, das die Lage noch weiter zuspitzen dürfte. So deckt beispielsweise das Petrolchemische Kombinat in Schwedt, das an einer Pipeline aus Russland hängt, rund 90 Prozent des Treibstoffbedarfs in Berlin und Brandenburg.

    Hinzu kommt, dass die die OPEC, die Organisation der erdölexportierenden Länder, angekündigt hat, ihre Fördermenge nicht zu erhöhen. Auch die Freigabe der nationalen Ölreserven in Deutschland, welche die Bundesregierung am Dienstag veranlasst hat, ist nach Ansicht des Ökonomen Ralf Umlauf nicht ausreichend, um die Preise zu senken.

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