Vor dem Hintergrund des Kriegs in der Ukraine verstärken sich auch in Ostasien die Spannungen. Taiwan und Japan wollen ihre Streitkräfte deutlich aufrüsten. Die Pläne richten sich vor allem gegen China. Auch andere Staaten haben Rüstungsprogramme angekündigt.
Während in der Ukraine geschossen wird, bereiten sich die Staaten Ostasiens auf einen möglichen Krieg in ihrer Region vor. In der vergangenen Woche genehmigten die USA den Verkauf eines Raketenabwehrsystems im Wert von 95 Millionen Dollar an Taiwan. Wie das US-Außenministerium erklärte, werde das System Taiwan helfen, seine Streitkräfte zu modernisieren und seine Verteidigung zu stärken.
Die taiwanesische Regierung sprach davon, dass das Waffengeschäft dazu beitragen werde, die Insel gegen Chinas „anhaltende militärische Expansion und Provokation“ zu schützen. Das Geschäft soll bereits im nächsten Monat abgewickelt sein. Doch beim Kauf von Luftabwehrsystemen soll es in Taiwan nicht bleiben. Der Inselstaat diskutiert neben dem Kauf weiterer Waffen aus den USA ebenfalls über eine Verlängerung der Wehrpflicht und eine Steigerung der eigenen Raketenproduktion.
Nächster Tabubruch in Japan?
Daneben will auch Japan seine Streitkräfte aufrüsten. Wie der Verteidigungsminister des Landes, Nobuo Kishi, Anfang der Woche in einem Interview ankündigte, will er für 2023 eine „drastische“ Erhöhung des Verteidigungshaushalts beantragen. Dies sei eine Antwort auf Chinas Expansionspläne und die Aufrüstung Nordkoreas. Japan und China erheben beide Anspruch auf eine Reihe von Felsinseln, die heute von Japan kontrolliert werden. Dabei geht es letztlich um die Hoheit über das Ostchinesische Meer. Auch mit Russland gibt es einen schwelenden Konflikt um das Kurilen-Archipel, das von Japan beansprucht wird.
Kishi verwies in dem Interview auf die Rüstungswende in Deutschland und erklärte, sein Land müsse darüber nachdenken, die Militärausgaben ebenfalls auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts erhöhen. Dies entspräche einer Verdoppelung des japanischen Rüstungshaushalts
Nordkorea: Test einer Interkontinentalrakete schürt Spannungen in Ostasien
Die Ankündigung findet international besondere Beachtung, weil Japans Verfassung kriegerische Aktivitäten und den Unterhalt von Streitkräften zu diesem Zweck ausdrücklich verbietet. Daher darf die japanische Armee offiziell nicht „Streitkräfte“ heißen, und jeder Aufrüstungsschritt zwingt die jeweilige japanische Regierung zu einem Höchstmaß an Kreativität bei der Neudeutung des entsprechenden Verfassungsartikels.
Besonders die frühere Regierung von Abe Shinzo ist diesen Schritt immer wieder gegangen, hat die Rüstungsausgaben des Landes Jahr für Jahr erhöht und schuf das komplizierte Konstrukt eines Rechts zur „kollektiven Selbstverteidigung“, um sogar bewaffnete Auslandseinsätze zu ermöglichen.
Eine Erhöhung des japanischen Rüstungshaushalts auf zwei Prozent des BIP würde jedoch eine echte Zeitenwende für die sicherheitspolitische Lage in Ostasien darstellen. „Bloomberg“ zufolge verschiebt sich auch die öffentliche Meinung in Japan gerade hin zu mehr Aufrüstung.
Taiwan und Japan stehen mit ihrer Aufrüstungspolitik unter Chinas Rivalen in der Indopazifik-Region nicht allein. Auch Südkorea erhöht seit Jahren stetig sein Militärbudget und könnte Japan dabei sogar überholen. Australien wiederum hat im vergangenen Jahr den AUKUS-Militärpakt mit den USA und dem Vereinigten Königreich geschlossen und will einen geplanten Kauf von Kampfflugzeugen und Raketen um drei Jahre auf 2024 vorziehen.
