Südkorea und die USA wollten Nordkorea bislang durch Sanktionen zu einem Verzicht auf seine Atomwaffen zwingen. Jetzt hat die Staatsführung Nordkoreas eine neue Atomwaffendoktrin verabschiedet. Damit zementiert das ostasiatische Land seinen Anspruch als Atommacht.
Nordkorea wird nicht auf seine Atomwaffen verzichten und ist zu nuklearen Erstschlägen bereit. Das ist die Kurzzusammenfassung der neuen Atomdoktrin des Landes, die Staatsführer Kim Jong-Un am Freitag vor der obersten Volksversammlung des Landes vorgestellt hat.
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Damit erteilte Kim dem Nachbarland Südkorea und den USA eine klare Absage zu weiteren Verhandlungen über eine vollständige Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel. Nordkoreas Atomwaffen seien unverhandelbar, und es werde keine Verhandlungen geben, „um die Bedingungen der anderen Seite zu erfüllen“, so Kim. Bislang hatten Südkorea und die USA versucht, Nordkorea durch scharfe Sanktionen und die Aussicht auf deren Erleichterungen zum Verzicht auf die atomare Bewaffnung zu zwingen. Seit dem Scheitern der Gipfeltreffen zwischen Kim und dem früheren US-Präsidenten Trump im Jahr 2019 sind die Verhandlungen über die Denuklearisierung jedoch festgefahren.
Die neue Atomdoktrin Nordkoreas sieht unter anderem die Möglichkeit präventiver Atomschläge gegen andere Staaten vor. Demnach seien militärische Befehlshaber befugt, Atomwaffen zu aktivieren, wenn die zentrale Führung ausgeschaltet ist. Leitende Militärs sollen „sofort“ und „automatisch“ einen Atomschlag anordnen können. Anlässe für Atomschläge seien etwa ein Angriff mit Massenvernichtungswaffen oder der Verdacht auf einen solchen Angriff, eine geplante Attacke auf die Staatsführung, das nukleare Kommando oder strategische Ziele des Landes.
Nordkorea hatte in den vergangenen Jahren auf Atomtests verzichtet und sich stattdessen darauf konzentriert, sein konventionelles Raketenarsenal zu testen. Die koreanische Halbinsel gilt neben Taiwan als der gefährlichste Konfliktherd in Ostasien. In Südkorea sind aktuell etwa 30.000 US-Soldat:innen sowie modernste Raketensysteme stationiert. Für die nordkoreanische Staatsführung stellt die atomare Bewaffnung vor allem eine wirksame Abschreckungsmaßnahme gegen äußere Angriffe dar.
