In vielen Teilen Deutschlands beginnen Proteste gegen die steigenden Preise. Doch wer hat die Alternative und warum werden die Proteste von den bürgerlichen Medien so stark bekämpft? – Ein Kommentar von Julius Strupp
In den letzten Wochen haben in verschiedenen Städten und Regionen Deutschlands Proteste gegen die Preissteigerungen begonnen. Dabei nehmen diese in Ostdeutschland bereits massenhaften Charakter an, sind dort jedoch zumeist von faschistischen Kräften angeführt.
Währenddessen schicken sich auch sozialdemokratische und reformistische Kräfte wie das Bündnis „Heizung, Brot und Frieden“ und die Gewerkschaften an, größere Proteste zu organisieren.
Auch revolutionäre und klassenkämpferische Kräfte wie die Föderation Klassenkämpferischer Organisationen (FKO) stehen regelmäßig auf den Straßen.
Bürgerliche Angriffe gegen die Proteste
In Deutschland entfalten derweil Teile der bürgerlichen Medien eine regelrechte Hetzkampagne gegen alles und jede:n, die:der es wagt, gegen die deutsche Regierung auf die Straße zu gehen. Damit wird fortgesetzt, was bereits mit Beginn der Corona-Pandemie begonnen wurde.
So hört man jetzt absurdeste Behauptungen, wie die, dass es eine „Querfront“ gäbe, oder die von „linken“ und rechten Nationalist:innen, die jetzt gemeinsam auf die Straße gehen würden. Oder aber die Proteste werden undifferenziert als das Werk von Unterstützer:innen der Aggression des russischen Imperialismus gegen die Ukraine abgetan.
Wem nützen die Angriffe?
Diese pauschale Verteufelung durch Medien und Politik spielt dabei aber vor allem den faschistischen Kräften in die Karten, die ihrerseits selbst eine „Querfront“ propagieren.
Politiker:innen kritisieren die derzeitigen Proteste nicht etwa, um die Faschist:innen anzugreifen. Tatsächlich geht es ihnen darum, klassenkämpferische Kräfte zu isolieren. Diese hatten sich zwar von Anfang an von den Rechten abgegrenzt. Aber im Gegensatz zu diesen und zu solchen politischen Kräften, die nur auf Reformen aus sind, haben sie tatsächlich eine Antwort. Doch diese weist über die aktuellen gesellschaftlichen Verhältnisse hinaus – und ist deshalb gefährlich für die Herrschenden.
Was ist die Alternative?
Denn weder die AfD noch der DGB bieten eine Alternative an, die dieses System in Frage stellt. Dagegen zeigt sich gerade an den Kämpfen der Arbeiter:innen auf der ganzen Welt, wer tatsächlich am längeren Hebel sitzt.
In Frankreich haben zuletzt die Arbeiter:innen bei Ölkonzernen gestreikt. Die Regierung reagierte mit Arbeitsverpflichtung der Streikenden.
Frankreichs Regierung will Streik bei Ölkonzernen niederschlagen
Denn diese Kämpfe zeigten, was überall gilt: Die Reichen brauchen die Arbeiter:innen – und nicht anders herum. Diese Wahrheit ist es eben auch, die der Arbeiter:innenklasse die Möglichkeit und Motivation gibt, die Geschicke der Gesellschaft selbst in die Hand zu nehmen und den Sozialismus aufzubauen.
Die Hetze gegen die Sozialproteste in den Medien richtet sich also im Grunde nicht gegen die rechten Kräfte, die sie unterwandern, sondern gegen jeglichen legitimen Protest und gegen die politischen Kräfte, die ihn konsequent organisieren wollen und für eine Gesellschaft ohne Armut, Ausbeutung und imperialistischen Krieg kämpfen.
