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Mittwoch, Mai 22, 2024
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    Was bedeuten die Raketeneinschläge in Polen?

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    Es war eine der brisantesten Meldungen der letzten Wochen: Im Zuge des Ukraine-Kriegs sind wohl Raketen auf polnischem Gebiet eingeschlagen. Was wird dieses Ereignis nach sich ziehen?

    Am Montagnachmittag waren Raketen im polnischen Dorf Przewodow eexplodiert. Dabei kamen zwei Menschen ums Leben. Die Meldungen blieben von offizieller Seite bis zum Ende einer Sitzung des polnischen Sicherheitsrats in der Nacht unbestätigt.

    Für viele politische Persönlichkeiten schien schnell klar zu sein, dass es sich um russische Raketen gehandelt haben müsse, die auf NATO-Territorium einschlugen. Dazu zählten etwa der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskij und die FDP-Kriegspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann, die sich in einem inzwischen gelöschten Tweet in diese Richtung geäußert hatte. Und die BILD titelte: „Putin feuert Raketen nach Polen“.

    Vermutlich kein gezielter russischer Angriff

    Zeitlich fiel dieses Ereignis mit dem derzeit stattfindenden G20-Gipfel auf Bali zusammen, wo US-Präsident Biden Gespräche der anwesenden NATO-Länder einberief. Zudem fand ein NATO-Treffen auf Ebene der Botschafter:innen in Brüssel statt.

    Dabei scheint sich die Lage derweil ein wenig entspannt zu haben, da sich zum einen abgezeichnet hat, dass es sich nicht um einen gezielten russischen Angriff zu handeln scheint und es zum anderen wohl ukrainische Abwehrraketen waren, die in Polen einschlugen.

    Für die Staats- und Regierungschef:innen der westlichen imperialistischen scheint das aber wenig an der eingeschlägigen Stoßrichtung gegen Russland zu ändern. So gab NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg der Ukraine keine Schuld an den Toten in Polen.

    Ähnlich äußerte sich der neue Premierminister des Vereinigten Königreichs, Rishi Sunak, nach einem Telefongespräch mit seinem kanadischen Amtskollegen Justin Trudeau und Selenskij: „Das Wichtigste ist, anzuerkennen, warum die Ukraine Raketen einsetzen muss, um ihr Heimatland zu verteidigen“, so Rishi Sunak.

    Was bedeutet der Raketeneinschlag für den weiteren Kriegsverlauf?

    Wie die Reaktion nun ausfällt, hängt vor allem davon ab, ob und, wenn ja, wer ein Interesse an einer weiteren Eskalation des Kriegs um die Ukraine hat. Derzeit sieht es dabei nicht danach aus, dass es nun unmittelbar zu einem offenen Eintritt der NATO in den Krieg führen würde.

    Es dürfte jedoch damit zu rechnen sein, dass sich Ereignisse dieser Art im weiteren Kriegsverlauf häufen werden. So wurde auch auf russischer Seite ein Treibstoffdepot ganze 200 Kilometer hinter der Grenze getroffen.

    Verschiedene Staaten nutzen derzeit die Gunst der Stunde, um weitere Schritte in ihrer Kriegsvorbereitung zu gehen. Polen hat seinerseits Teile seines Militärs in erhöhte Alarmbereitschaft versetzt, während in der Ukraine das Kriegsrecht um weitere 90 Tage verlängert wurde.

    Scholz’ Plan für ein Europa unter deutscher Führung

    Für die Ukrainer:innen bedeutet das, noch stärker in ihren demokratischen Rechten beschnitten zu sein und dass noch mehr Vollmachten an das Militär gehen.

    Deutschland hat Polen sofortige „Unterstützung“ bei der Luftraumüberwachung angeboten. Dazu werde man Eurofighter in Polen stationieren. Damit will man das bereits von Olaf Scholz bei seiner Rede an der Karls-Universität in Prag formulierte Vorhaben vorantreiben, mindestens die Luftabwehr der Nachbarländer unter deutsche Kontrolle zu bringen.

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