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Freitag, Februar 23, 2024
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    AfD-Gruppe im Verfassungsschutz organisierte jahrelang geheime Treffen

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    Recherchen zufolge sollen sich zwölf AfD-nahe Mitarbeiter des Bundesamts für Verfassungsschutz regelmäßig in Köln getroffen haben. Mittlerweile ist es fast ein Jahr her, seitdem die Behörde die AfD geheimdienstlich beobachten darf.

    Seit knapp drei Jahren treffen sich 12 Beamte des Verfassungsschutzes einmal im Monat zu einem geheimen Essen – allesamt sind sie Mitglieder oder Sympathisanten der AfD, wie Recherchen von FOCUS Online herausfanden. Zwei der Männer gehören außerdem dem höheren Dienst an, doch auch die restlichen 10 sollen Zugriff auf streng geheime Verschlusssachen haben.

    Ob diese geheimen Daten oder Schriftstücke auch AfD-Parteigremien zugespielt worden sind, ist unklar. Auch Sprecher:innen des Inlandsgeheimdienstes verhielten sich bisher zurückhaltend gegenüber den Pressevertreter:innen: Ihnen würden keine Erkenntnisse zu dem Fall vorliegen.

    Unter dem heutigen Präsidenten des Verfassungsschutzes ,Thomas Haldenwang, wurde die faschistische Partei im März vergangenen Jahres als „Verdachtsfall für extremistische Bestrebungen“ eingestuft, wodurch eine staatliche Beobachtung ermöglicht wurde.  Klageanträge der AfD und ihrer Jugendorganisation „Junge Alternative“ vor dem Verwaltungsgericht blieben damals erfolglos.

    Veröffentlichte NSU-Akten: Der Verfassungsschutz hat nicht “versagt”, er hat seine Arbeit gemacht

    Haldenwang zufolge wäre demnach eine Mitgliedschaft von Beamt:innen in der AfD problematisch, im Regelfall würden diese dann innerhalb des Verfassungsschutzes versetzt oder entlassen. Vermutlich aus diesem Grund traf sich die Gruppe geheim und wich zur Not auch auf Privatwohnungen aus.

    Von der Existenz der AfD-Zelle soll die Behörde bislang nichts gewusst haben, weitere Enthüllungen gilt es also abzuwarten. Doch in der Vergangenheit deckte der Verfassungsschutz schon mehrfach rechte bis faschistische Kräfte in den eigenen Reihen, wie zuletzt der Skandal um die sogenannten „NSU-Akten“ zeigte.

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