Bei einem Treffen in Tokio bekräftigten die beiden Staaten ihre strategische Zusammenarbeit. Ziel sei eine Stärkung sowohl der wirtschaftlichen als auch der militärischen Zusammenarbeit. Kurz darauf trafen sich auch China und Russland und bestärkten ihre Kooperation.
Angeführt von Olaf Scholz traf am Samstag eine deutsche Delegation in Tokio ein. Zusammen mit sechs Minister:innen und einigen führenden Vertreter:innen der Wirtschaft wurde der Bundeskanzler zu den ersten deutsch-japanischen Regierungskonsultationen in seiner Amtszeit empfangen.
Unter den deutschen Minister:innen waren waren auch Finanzminister Christian Lindner, Wirtschaftsminister Robert Habeck, Verteidigungsminister Boris Pistorius und Außenministerin Annalena Baerbock. Gemeinsam mit dem japanischen Premierminister Fumio Kishida kündigte Scholz eine enge strategische Allianz an, die gemeinsame Wirtschaftsprojekte, aber auch Militärübungen und eventuell sogar Rüstungsproduktion umfassen soll.
Enge (kriegs-)wirtschaftliche Zusammenarbeit geplant
Kern der Vereinbarungen ist die Zusammenarbeit bei der Sicherung des Zugangs zu Rohstoffen und der Förderung der Rüstungsindustrie. Die Lieferkettenprobleme im Zuge der Corona-Pandemie haben beide Länder in Bedrängnis gebracht. Mit dem Krieg in der Ukraine und den Wirtschaftskriegen verschärfte sich die Situation, insbesondere für Deutschland.
Kurz nach dem Einmarsch Russlands verkündete Scholz die „Zeitenwende“, die vor allem eine aggressivere Außen-, aber auch Innenpolitik bedeutet. In diesem Sinne wird sich Deutschland künftig verstärkt an militärischen Manövern in der strategisch wichtigen Region des Indopazifiks beteiligen.
Die Indo-Pazifik-Strategie ist eine Initiative der USA mit zahlreiche Verbündeten wie Deutschland und Japan. Sie wurde ins Leben gerufen, um China entgegenzuwirken und den eigenen Einfluss in der Region zu stärken. Deutschland und Japan sind zwei der wichtigsten Partner in dieser Initiative, da sie beide bedeutende imperialistische Mächte mit starken Rüstungsindustrien sind. Diese Strategie bedeutet auch eine Verschiebung des Schwerpunkts der Interessenskonflikte verschiedener Großmächte.
Gleichzeitig sind beide Länder stark von Rohstoffimporten abhängig. Um militärisch gegen andere Staaten vorgehen zu können, muss die so genannte „wirtschaftliche Sicherheit“ und die Widerstandsfähigkeit von Lieferketten und Energieträgern hergestellt werden. Damit ist gemeint, dass Deutschland nicht noch einmal in eine Situation wie zu Beginn des Ukraine-Krieges geraten soll, als Russland der Bundesrepublik durch das Zurückhalten von Rohstoffen und Erdgas empfindliche Schläge versetzen konnte.
Der militärische Aspekt der Zusammenarbeit mit Japan wird in den Äußerungen von Verteidigungsminister Pistorius deutlich. So erklärte er: „Natürlich ist Japan als starke Marinenation auch für uns ein interessanter Partner.“ Konkret nannte er U-Boot-Antriebe, die für die deutsche Marine von Nutzen sein könnten.
Chinesischer Staatschef Xi Jinping in Moskau
Kurz nach der Eröffnung der Gespräche in Tokio reiste der chinesische Staatschef Xi Jinping mit einer Delegation nach Moskau. Dort bekräftigte er die Partnerschaft von China und Russland. Klare Worte wurden auch gegen die USA und ihre Verbündeten gerichtet. So betonte Xi immer wieder das Streben nach einer „Multipolarität in der Welt“ und rüttelte damit am derzeitigen Hegemon USA.
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