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Samstag, Mai 25, 2024
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    Personalwechsel im Kriegsministerium

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    Laut Medienberichten soll Carsten Breuer neuer Generalinspekteur der Bundeswehr unter Kriegsminister Boris Pistorius werden. Derzeit ist er Chef des „Territorialen Führungskommandos“ der Bundeswehr, 2021 war er Leiter des Corona-Krisenstabs von Bundeskanzler Scholz.

    Im Januar wurde Christine Lambrecht als „Verteidigungsministerin“ von Boris Pistorius abgelöst. Dieser beginnt jetzt mit dem Einsatz neuer Personalien in seinem Ministerium. Eine der Neubesetzungen ist der Generalinspekteur der Bundeswehr. Er ist der ranghöchste Soldat der Armee und militärischer Berater der Bundesregierung. Ihm unterstehen direkt unter anderem das Heer, die Luftwaffe, die Marine und der Cyber- und Informationsraum.

    Laut der Deutschen Presseagentur soll diese Position nun Carsten Breuer einnehmen. Damit löst er Eberhard Zorn ab, der seit 2018 sowohl unter Ursula von der Leyen (CDU), Annegret Kramp-Karrenbauer (ebenfalls CDU) und Christine Lambrecht (SPD) im Dienst war.

    Der Name Breuer wurde in den letzten Jahren vor allem mit seiner Einberufung 2021 als Leiter des Corona-Krisenstabs von Bundeskanzler Olaf Scholz bekannt. Zu diesem Zeitpunkt war der 56-jährige Kommandeur des “Kommandos Territoriale Aufgaben” in der Bundeswehr, das für die Einsätze der Streitkräfte im Inland zuständig ist. Damals wurde erstmalig seit dem zweiten Weltkrieg eine nationale Krise offiziell einer militärischen Führungskraft übertragen.

    Militarisierung der Pandemie-Politik: General soll Leiter des Corona-Krisenstabs der Bundesregierung werden

    Danach stieg er zum Befehlshaber des 2022 neugeschaffenen „Territorialen Führungskommandos“ der Bundeswehr auf, welches das „Kommando Territoriale Aufgaben“ ersetzte und als Zentralstelle dient, die in Zukunft alle Inlandseinsätze der Bundeswehr koordinieren und leiten soll. Zu den Aufgaben dieses Kommandos gehört auch die Aufstandsbekämpfung. Mit Breuer kommt somit jemand in das Amt, der schon länger eng mit Bundeswehreinsätzen im Inneren verbunden ist.

    Zusätzlich wird Nils Hilmer als Staatssekretär ins Verteidigungsministerium geholt. Hilmer arbeitete schon früher für Pistorius, als dieser noch Innenminister in Niedersachsen war. Dort trat Pistorius 2015 für härtere Gesetze gegen Geflüchtete auf, während Hilmer für ihn die Zentralabteilung leitete.

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