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Mittwoch, Mai 22, 2024
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    Nebeneinkünfte: Vom Abgeordneten zum Millionär

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    Der Begriff taucht periodisch in der Presse auf und hat einen harmlos-technischen Klang: “Nebeneinkünfte” klingen wie belanglose Einträge auf einer Steuererklärung. Für die aktuelle Legislaturperiode hat nun die Initiative “abgeordnetenwatch” ihre Rechercheergebnisse über die Nebeneinkünfte der Abgeordneten im Bundestag veröffentlicht.

    Abgeordnete bekommen im Bundestag rund 10.300 Euro monatlich brutto ausgezahlt. Hinzu kommt eine monatliche Aufwandspauschale von mehr als 4.500 Euro für Büros und einen Zweitwohnsitz. Wenn andere Tätigkeiten neben der parlamentarischen Arbeit mehr als 1.000 Euro im Monat oder 3.000 Euro im Jahr einbringen, gelten sie als Nebeneinkünfte und müssen laut Gesetz veröffentlicht werden.

    Die Recherchen zu diesem Thema zeigen wiederkehrende Muster: Auch für dieses Jahr sind die Union und die FDP Spitzenreiter. In beiden Parteien haben über 30% der Abgeordneten mehr als 10.000 Euro im Zeitraum zwischen dem 1. November 2021 und dem 31. März 2023 eingenommen. Bei fünf Abgeordneten geht der Betrag sogar in die Millionen.

    Bundestag: Abgeordnete erzielen 53 Millionen Euro Nebeneinkünfte seit 2017

    Die beiden Bestverdienenden unter den Abgeordneten sind der CSU-Politiker Sebastian Brehm mit 3.447.584 Millionen Euro und der FDP-Politiker Markus Herbrand mit 3.295.291 Millionen Euro. Aber auch Ophelia Nick von den Grünen steht vorne auf der Liste. Die Politikerin kommt aus der Industriellenfamilie Voith und sitzt im Aufsichtsrat des Konzerns Voith Group. Aus der Firmenbeteiligung ergaben sich Einkünfte von 1.740.164 Millionen Euro.

    Sahra Wagenknecht von den Linken kommt mit ihrer schriftstellerischen und publizistischen Tätigkeit auf 792.961 Euro, der “Topverdiener” unter den Abgeordneten der AfD ist Enrico Komning mit 537.992 Euro.

    Berücksichtigt werden in diesen Zahlen natürlich nur all jene, welche die Politiker:innen selbst angeben. Großzügige Parteispenden oder andere materielle Zuwendungen oder Vergünstigungen tauchen hier nicht auf. Gleiches gilt für immer wieder aufgedeckte Schwarzgelder, die von Firmen an Politiker:innen gezahlt werden.

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