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Sonntag, Mai 19, 2024
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    USA: 345 Millionen Dollar Militärhilfe an Taiwan

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    Die USA wollen Taiwan erstmals offiziell mit Waffen aus eigenen Beständen beliefern. Der Schritt dürfte den Konflikt mit China im Indopazifik weiter verschärfen.

    Die US-Regierung will Taiwan mit Waffen im Wert von 345 Millionen Dollar beliefern. Dies verkündete das Weiße Haus am Freitag, nachdem zuvor bereits die Nachrichtenagentur AP darüber berichtet hatte. Aus einer Verfügung von US-Präsident Joe Biden geht hervor, dass die Militärhilfen aus den Beständen der US-Streitkräfte abgezogen werden sollen. Der US-Kongress hatte dies zuvor gebilligt. Nach Angaben von Gewährsleuten gehe es konkret um die Lieferung von tragbaren Flugabwehrsystemen, Geheimdienst- und Aufklärungskapazitäten sowie Feuerwaffen und Raketen.

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    Mit dem Schritt verstärken die USA ihre Beziehungen zu dem Inselstaat Taiwan, der von der Volksrepublik China als abtrünnig angesehen wird. Offizielle Beziehungen zu Taiwan hatten die USA nach der Aufnahme von diplomatischen Beziehungen mit Peking im Jahr 1979 jahrzehntelang vermieden. In den vergangenen Jahren haben sie jedoch kalkuliert ein Tabu nach dem anderen gebrochen. Die offizielle Belieferung Taiwans mit eigenen Militärgütern ist nur ein weiterer Schritt im Rahmen dieser Strategie:

    Dem neuen Rüstungspaket war ein anderes Rüstungsgeschäft vorausgegangen, bei dem Taiwan mit Billigung der US-Regierung F-16-Kampfjets und andere Waffensysteme im Wert von fast 19 Milliarden Dollar gekauft hat. Die Auslieferung dieser Bestellung ist jedoch noch nicht vollzogen. Die Belieferung aus eigenen Beständen soll die Aufrüstung Taiwans nun beschleunigen. Sie geschieht nach dem Vorbild der Ukraine, die ebenfalls Waffen aus den Militärbeständen der USA erhält.

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    Die Regierung in Peking warf den USA als Reaktion auf die Ankündigung vor, Taiwan mit den Waffengeschäften in ein „Pulverfass“ zu verwandeln. Wie ein Sprecher der chinesischen Botschaft in Washington erklärte, sei China „strikt gegen“ militärische Beziehungen zwischen den USA und Taiwan.

    Erst im Juni hatte US-Verteidigungsminister Lloyd Austin bei einer internationalen Konferenz in Singapur Vorwürfe der „Schikane und Nötigung“ gegen China ausgesprochen und vor einem Krieg um Taiwan gewarnt. Die USA haben selbst erst vor wenigen Jahren damit begonnen, Kriegsschiffe durch die Meeresstraße von Taiwan zu schicken — also nur wenige Kilometer an den Küsten der Volksrepublik vorbei.

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