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Samstag, Februar 24, 2024
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    Hungerstreiks in Deutschland in Solidarität mit politischen kurdischen Gefangenen

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    Seit Jahren befinden sich türkisch-kurdische Revolutionär:innen in Gefängnissen sowohl in der Türkei als auch in Deutschland. Aus Protest dagegen sind schon vor Monaten hunderte Unterstützer:innen in den Hungerstreik getreten – auch um ihre Entschlossenheit unter Beweis zu stellen. Nun haben auch Teile der revolutionären Jugendorganisation “Young Struggle” in Berlin ihren dreitägigen Solidaritätshungerstreik erklärt.

    Die sozialistische Jugendorganisation Young Struggle wird in Berlin einen dreitägigen Solidaritätshungerstreik beginnen gegen die Isolationspolitik in der Türkei und Nordkurdistan, gegen die Nichtfreilassung und das Sterbenlassen kranker Gefangener, gegen die Unterdrückung der Gefangenen in den Gefängnissen und gegen die Beschränkung ihrer Rechte.

    Hunderte von Gefangenen befinden sich bereits seit dem 27. November 2023 im Hungerstreik gegen die unmenschliche Isolationspolitik und die Rechtsverletzungen in den Gefängnissen des türkischen Staats. Auch der kurdisch-nationale Volksführer Abdullah Öcalan wird seit Jahrzehnten auf der Insel İmralı in Isolationshaft gehalten und seit fast 3 Jahren hat man nichts mehr von ihm gehört.

    Solidarität mit den Gefangenen – ob in Deutschland oder der Türkei

    Der türkische Staat hat die Isolation mit den neu errichteten S-Typ- und Y-Typ-Gefängnissen ausgeweitet, so werden Hunderte von Gefangenen in Isolationszellen gehalten. Diese Angriffe zielen darauf ab, den Willen tausender politischer Gefangener zu brechen – ein weiterer Versuch der herrschenden Klasse, jeden Funken von Widerstand zu ersticken.

    Die Haftbedingungen für politische Gefangene sind auch in Deutschland untragbar. Deshalb erstreckt sich der Widerstand der politischen Gefangenen auch auf deutsche Gefängnisse: Vor einigen Monaten trat z.B. der kurdische Aktivist Mazlum Dora in der Justizvollzugsanstalt Stammheim in den Hungerstreik, um die Bedingungen für kurdische Gefangene zu verbessern.

    Auch die Revolutionär:innen von Dev-Genç beispielsweise befinden sich seit mehr als 300 Tagen im Hungerstreik gegen die repressiven §129a/b-Gesetze und die Verweigerung des Rechts auf medizinische Behandlung des kranken Gefangenen İhsan Cibelik.

    Update im DHKP-C-Prozess: Keine Behandlung für den krebskranken İhsan Cibelik

    Hungerstreik als Zeichen der Entschlossenheit

    Laut Young Struggle dürfe die Situation in der Türkei nicht losgelöst von der Situation in Deutschland betrachtet werden: Der Kampf gegen die Isolation sei auch ein Teil des Kampfes für Freiheit. Der Rechtsruck und das Aufdecken der geheimen Pläne von AfD & Co. zeigen, dass der Faschismus in Deutschland an Stärke gewinnt. Zusammengenommen mit der Polizeigewalt – erst kürzlich wieder bei der LLL-Demonstration angewandt – wird deutlich, dass revolutionäre Entschlossenheit und Willenskraft das Hauptziel sein müssen: „Aber unser Wille wird nicht gebrochen, unser Widerstand wird aufrecht bleiben, wo immer wir uns befinden!“, so die türkisch-kurdischen Sozialist:innen.

    Polizeigewalt und Repression auf der LLL-Demonstration

    Ein Teil der Berliner Organsiation von Young Struggle  tritt daher jetzt ebenfalls in einen solidarischen dreitägigen Hungerstreik vom 24. bis 26. Januar, um die laufenden Proteste gegen die Isolation in der Türkei und in Kurdistan und den schon laufenden Solidaritätshungerstreik zu unterstützen. Dieser wurde von Genoss:innen der ESP begonnen, um die Forderungen der politischen Gefangenen auf die Straße zu tragen und entschlossenen Widerstand gegen die Isolationspolitik zu zeigen.

    An allen drei Tagen findet jeweils von 12 bis 16 Uhr zusätzlich eine Mahnwache auf dem Oranienplatz in Berlin statt.

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