Unter der Woche forderten Scholz, Lindner und Merz einmal mehr, dass wir alle mehr und härter arbeiten, um die deutsche Wirtschaftskraft anzukurbeln. Mehr arbeiten, um Profit und Kampfkraft der deutschen Kapitalist:innen zu erhöhen? Das sollten wir uns nicht gefallen lassen. – Ein Kommentar von Mohannad Lamees.
Beim Wirtschaftsgipfel der Springer-Zeitung Welt versammelten sich vergangene Woche einige bekannte Gesichter des deutschen Finanzkapitals in Berlin und diskutierten miteinander. Eine der brennenden Fragen dabei: Wie kann die schwächelnde deutsche Wirtschaft, die seit Jahren mit leichten Abweichungen stagniert und in den letzten Monaten in eine Rezession abgerutscht ist, aufgepäppelt werden?
Bezugnehmend auf die internationale Konkurrenz mit anderen imperialistischen Ländern mahnte Finanzminister Christian Lindner während des Kongresses an, dass auch „mentalitätspolitische Standortfaktoren“ den Unterschied machen können. Die deutschen Arbeiter:innen müssten, so Lindner, eine höhere “Leistungbereitschaft” zeigen. Nur so könnten die derzeitige, uns vom deutschen Kapital gewährte hohe soziale Absicherung und ökologische Nachhaltigkeit gewährleistet werden. Der Finanzminister setzt uns Arbeiter:innen so rhetorisch die Pistole auf die Brust: Wollen wir Klimakrise und Armut bekämpfen, dann sollen wir mehr ackern gehen.
Auch Bundeskanzler Olaf Scholz, Deutsche Bank-Chef Christian Sewing und Bosch-Geschäftsführer Stefan Hartung stimmten in diese Forderung mit ein. Hartung sagte beispielsweise: „Man muss auch schwitzen“.
Politiker Friedrich Merz schaffte es in diesem Zuge gar, auf absurde Art und Weise einen Wortwitz von Karl Marx mit neoliberalem Gezeter gegenüber Bürgergeld-Empfänger:innen zu verbinden: „Wir müssen die sozialen Leistungen unseres Landes vom Kopf auf die Füße stellen.“
Nicht für mehr, sondern gegen den Kapitalismus arbeiten!
Nicht erst seit dieser Woche fordern Politiker:innen, Konzern- und Bankenchef:innen, dass die Arbeiter:innenklasse mehr leisten und mehr Profit erarbeiten soll. Das ganze kapitalistische Wirtschaftssystem baut schließlich darauf auf, dass der Großteil der Bevölkerung mit seiner Arbeit den Reichtum der wenigen Kapitalist:innen schafft.
In den letzten Jahren hat sich trotzdem etwas verändert: der deutsche Imperialismus muss sich gegenwärtig mächtig strecken, um in Zeiten von Krise und Krieg den Anschluss an die Konkurrenz nicht zu verlieren. Wir Arbeiter:innen zahlen dafür den Preis mit hohen Energie- und Lebensmittelkosten sowie Reallohnsenkungen.
Und auch die Versuche der herrschenden Kapitalist:innen, unsere Klasse zu spalten und gegeneinander auszuspielen, werden immer heftiger. Neben patriarchalen und rassistischen Spaltungslinien wollen Politiker:innen und Konzernbosse uns auch einreden, dass einige von uns faulenzen und anderen nur auf der Tasche lägen, und dass es nun an der Zeit sei, die Ärmel hochzukrempeln und für unseren Wohlstand zu malochen. Der Tenor: Wir müssen jetzt einige harte Jahre durchstehen, um unser Land wieder nach vorne zu bringen.
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Doch klar ist auch: Krieg und Krise gehören zu diesem kapitalistischen System unausweichlich dazu – und mit mehr Arbeit werden wir nur dazu beitragen, dass das imperialistische Deutschland schneller kriegsbereit wird, um die Interessen seiner Rüstungs- und Monopolkonzerne zu schützen. Mehr Arbeit würde nicht uns, sondern lediglich dem Kapital nutzen!
Daraus ergibt sich ganz logisch, dass wir Arbeiter:innen uns nicht von Scholz, Lindner und Co. 10 Stunden am Tag an den Arbeitsplatz scheuchen lassen dürfen. Nein, unsere Kraft und Energie wollen wir nicht darauf verschwenden, den Kapitalist:innen die Taschen vollzumachen.
Unsere Kraft und Energie wollen wir nutzen, um uns zusammenzuschließen, Streiks und weitere Aktionen zu organisieren und so konsequent gegen den Kapitalismus zu kämpfen. Und schwitzen wollen wir vor allem dann, wenn wir die Regierung und die Deutsche Bank zum Teufel gejagt haben und endlich eine Gesellschaft aufbauen können, in dem der von uns erarbeitete Reichtum auch uns allen zugute kommt!
