Die neue Strategie für die Rüstungsindustrie der USA sieht vor, dass die Waffenproduktion in den nächsten drei bis fünf Jahren deutlich hochgefahren wird. Die Zusammenarbeit mit indopazifischen Staaten soll ausgebaut werden, um Rohstoffe für die Waffenindustrie zu sichern.
Im Januar diesen Jahres hat das Pentagon seine neue Strategie für die US-amerikanische „Verteidigungsindustrie“ (National Defense Industrial Strategy) veröffentlicht, die den militärischen Kurs der USA für die nächsten drei bis fünf Jahre vorgibt. Das US-Verteidigungsministerium möchte dabei seine Rüstungsindustrie zu einem „robusteren, widerstandsfähigen und dynamischeren System“ transformieren.
Es wird dabei auch von einem „Generationswechsel“ gesprochen, der dem „strategischen Moment gerecht werden soll.“ Im Hintergrund geht es um mögliche militärische Auseinandersetzungen mit China rund um die Insel Taiwan, aber auch die Unterstützung der Ukraine im Krieg mit Russland und Israels Krieg in Gaza spielen eine Rolle.
Aufrüstung auf Kosten der Arbeiter:innenklasse
Diese nationale Strategie für die Rüstungsindustrie sieht vor, die Produktion von Waffen zu subventionieren, Vorschriften für die Rüstungsindustrie abzubauen und mehrjährige Verträge mit Unternehmen in der Waffenindustrie abzuschließen. Zudem sollen widerstandsfähige Lieferketten ausgebaut, die Bereitschaft von Arbeitskräften verbessert und mehr Waffen exportiert werden. Der Bericht räumt dabei ein, dass dieser neue Ansatz eine „Belastung für die Steuerzahler“ darstellen werde.
In der Bekanntmachung wird ebenfalls erwähnt, dass auch solche Technologien stärker genutzt werden sollen, die anderswo produziert werden. Das Pentagon hat passend dazu am 27. Februar angekündigt, seine industrielle Zusammenarbeit mit Japan, Indien und anderen Ländern im indopazifischen Raum zu verstärken. Dies sei laut der stellvertretenden Sekretärin im US-Verteidigungsministerium, Laura Taylor-Kale, notwendig, um kritische Mineralien und andere Rohstoffe zur Herstellung von Verteidigungsausrüstung und Munition zu sichern.
Gleichzeitig dürfte diese Annäherung an Bündnispartner:innen in der Region auch Teil der Vorbereitungen für mögliche militärische Auseinandersetzungen mit China rund um die Insel Taiwan sein. Auf diesem Krisenherd liegt für die USA nämlich aktuell das Hauptaugenmerk in der Welt. Das hängt wiederum sowohl mit der Chip-Industrie auf der Insel als auch dem Aufstieg Chinas zusammen, das für Washington immer mehr zum Konkurrenten auf Augenhöhe wird.
