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Samstag, Mai 25, 2024
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    Bundeswehr-Sondervermögen lässt bei Rheinmetall die Kassen klingeln

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    Der deutsche Rüstungsriese Rheinmetall darf sich über einen Großteil des 100-Milliarden-Sondervermögens freuen. Gegen die anstehende Hauptversammlung des Unternehmens ist Protest angekündigt.

    Als Olaf Scholz am 27. Februar 2022 verkündete, ein 100 Milliarden Euro starkes „Sondervermögen” für die Bundeswehr aufzulegen, hat man im Düsseldorfer Norden wohl die Korken knallen lassen. Dort befindet sich nämlich die Konzernzentrale von Rheinmetall, das größte derjenigen deutschen Unternehmen, die ihr Geschäft in erster Linie mit dem Krieg machen.

    „Sie können davon ausgehen, dass am Ende zwischen 30 und 40 Milliarden Euro aus dem Sondervermögen zu uns kommen“, zeigt sich Rheinmetall-CEO Armin Papperger stolz im Interview mit der Süddeutschen Zeitung. Besonders findet er daran nichts, man sei ja schließlich „das größte deutsche Unternehmen in dem Bereich“. Die Milliarden fließen dabei v.a. für Flugabwehrausrüstung, Lkw, Munition und einen Teil des F35-Kampfjetprogramms. Dementsprechend hätte man etwas „falsch gemacht“, wäre der eigene Anteil am Bundeswehr-Sondervermögen geringer.

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    Offenbar hat der einflussreiche Rüstungskaptalist aber noch nicht genug: So warnt Papperger, man müsse die Finanzierung der Bundeswehr auch über das Sondervermögen hinaus absichern. Er sieht einen zusätzlichen Bedarf von 30 Milliarden jährlich im Militärhaushalt – von dem ein nicht geringer Anteil wieder direkt in sein Unternehmen fließen dürfte.

    Antimilitaristischer Protest gegen Hauptversammlung

    Rheinmetall steht schon lange in der Kritik, eben weil der Konzern Geld mit ungerechten Kriegen auf der ganzen Welt verdient. So organisiert das Protestbündnis Rheinmetall entwaffnen seit Jahren verschiedenste Aktionen gegen den Konzern und die von ihm angeführte deutsche Rüstungsindustrie.

    In der Vergangenheit kam es dabei auch zu erfolgreichen Störaktionen am Rande der Hauptversammlung des Unternehmens. So wurde 2019 das Podium gestürmt und von Aktivist:innen für eine Stunde besetzt gehalten. Inzwischen führt der Konzern seine jährlichen Hauptversammlungen nur noch virtuell durch.

    Heiße Luft und Feuer in den Waffenschmieden

    Die nächste ist am kommenden Dienstag geplant. Begleitet wird sie von einer Protestkundgebung, die von verschiedenen Akteuren der Friedensbewegung organisiert wird. Sie beginnt um 11:55 Uhr vor der Firmenzentrale am Rheinmetall-Platz in Düsseldorf.

    Zudem ruft das Bündnis Rheinmetall entwaffnen unter dem Motto „Kriegsindustrie versenken“ zu einem Protestcamp auf, das vom 3. bis 8. September in Kiel veranstaltet werden soll.

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