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Donnerstag, Mai 30, 2024
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    Gescheiterte Schlichtungsversuche: IG BAU kündigt Streiks an

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    Die Industriegesellschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) hat umfassende Streiks als Reaktion auf gescheiterte Verhandlungen mit den Arbeitgeberverbänden angekündigt. Damit reagieren sie auf stark verfestigte Ausbeutungsmechanismen, die im Baugewerbe beinahe schon Tradition haben.

    „Jetzt wird gestreikt, und das massiv“, erklärte IG BAU-Chef Robert Feiger in einer Pressemitteilung vom 3. Mai. Zuvor hatten sowohl der Hauptverband der Deutschen Bauindustrie (HDB) als auch der Zentralverband des Deutschen Baugewerbes (ZDB) einen Schlichtungsversuch aufgrund von vermeintlichen Mängeln abgelehnt. Die beiden Arbeitgeberverbände begründeten ihre Entscheidung mit den rechtlichen Rahmenbedingungen. Diese würden angeblich einen Teil der Forderungen im Schlichterspruch gar nicht zulassen. Stattdessen warf der Verhandlungsführer der Arbeitgeber, Uwe Nostitz, der Gewerkschaft vor, die tiefgreifende Krise zu ignorieren, in der sich die Branche derzeit befindet. Die Fronten scheinen sich wohl vorerst zu verhärten.

    Prekäre Arbeitsbedingungen im deutschen Baugewerbe

    Eine Vielzahl der Beschäftigten, die auf deutschen Baustellen arbeiten, ist mit sogenannten „Werkverträgen” konfrontiert. Laut einer Studie der Universität Düsseldorf-Essen „zeichnet sich [auf deutschen Baustellen] ein Produktionsmodell ab, das mittels Subunternehmen […] Firmenstrukturen verschleiert und die Feststellung der verantwortlichen Arbeitgeber erschwert”. Dabei wird vermehrt auch auf den internationalen Arbeitsmarkt zurückgegriffen.

    Diese Intransparenz hat eine immense Prekarisierung der Arbeits- und Lebensverhältnisse der Arbeitnehmer:innen zur Folge. Doch der Trend zum sogenannten „Outsourcing“ boomt. Gerade im Tunnel- und Hochbau steigt die Zahl der „Nachunternehmerleistung“ bereits seit Jahren kontinuierlich.

    Das PECO-Institut für nachhaltige Regionalentwicklung in Europa bestätigt diese Tendenzen: „Die größten Hochbauunterneh­men mit mehr als 1.000 Beschäftigten weisen […] einen Kostenanteil von 63,7 Prozent für externe Lohnarbeiten auf, während die Kosten für eigenes Personal nur 12,7 Prozent ausmachen.“ Die sogenannten „Werkverträge“, die im Fall des Outsourcings üblicherweise greifen, bringen den Betroffenen darüber hinaus so gut wie keine soziale und gesundheitliche Absicherung. Somit ergeben sich starke Differenzen, beispielsweise in den sozialen Rechten und Mitbestimmungsmöglichkeiten, zwischen den Werkvertragstätigen und den Stammbelegschaften. „Im Grunde geht es oftmals nur darum, den legalen Schein der Beschäftigung zu wahren und sich auf Kosten der Arbeiter zu bereichern“, so die Verantwortlichen des PECO-Instituts.

    Auftragsmangel in der Bauindustrie

    Bereits seit mehreren Jahren beklagen Verbände und andere Vertreter des Gewerbes einen deutlichen Rückgang der Aufträge. Dies ist nicht zuletzt auf gestiegene Materialpreise zurückzuführen. Erst im vergangenen November erreichte eine Stornierungswelle einen neuen Höchststand.

    Darauf folgten Meldungen der Industrieverbände über mögliche Entlassungen, sollte sich die Situation nicht zeitnah wieder beruhigen. Damals berichtete Perspektive Online über einen möglichen Abbau von 10.000 Stellen, was laut dem Hauptgeschäftsführer des Bauindustrieverbands HDB auf die immensen Umsatzeinbrüche zurückzuführen sei.

    Eine zeitnahe Erholung der Branche scheint auch derzeit weiterhin unwahrscheinlich. Aktuelle Zahlen des Statistischen Bundesamts (Destatis) zeigen, dass gerade der Hochbau wirtschaftlich immer weiter stagniert. Beinahe regelmäßig zeigen sich hier negative Veränderungsraten im Vergleich zum Vormonat, was vorrangig auf die Wohnungsbaubrache zurückzuführen ist, die derzeit besonders starke Einbußen verzeichnet.

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