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Montag, Juni 24, 2024
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    BJP gewinnt Parlamentswahlen in Indien – dritte Amtszeit für Premierminister Narendra Modi

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    In Indien wurde gewählt und Prognosen sagen einen klaren Sieg der regierenden BJP voraus. Allerdings ging nur weniger als die Hälfte der Bevölkerung zur Wahlurne. Gleichzeitig gewinnen die Klassenkämpfe in den letzten Jahren an Stärke.

    Am Samstag wurden die Wahllokale in ganz Indien geschlossen. Nach den Prognosen aus Befragungen ist von einer Wiederwahl des aktuellen Ministerpräsidenten Narendra Modi auszugehen. Dessen Partei Bharatiya Janata Party (BJP) hat demnach 239 von den insgesamt 543 Sitzen im Parlament gewonnen. Damit verliert Modis hindu-nationalistische Partei zwar erstmals seit zehn Jahren die absolute Mehrheit, kommt mit ihren Koalitionspartnern jedoch auf eine Parlamentsmehrheit von 291 Sitzen.

    Bei der Wahl in dem Land mit einer Bevölkerung von 1,4 Milliarden Menschen durften insgesamt 970 Millionen Menschen wählen. Bei einer realen Wahlbeteiligung von 66,3 Prozent sind dies 642 Millionen Stimmen, die abgegeben wurden. Auch wenn dies eine weltrekordverdächtige Wahlbeteiligung ist, sind dies nur 46 Prozent der in Indien lebenden Bevölkerung.

    BJP und der Hindu-Faschismus

    Die BJP, die schon seit ihrer Gründung als national-konservativ eingestuft wurde, ist seit Narendra Modis Machtübernahme 2014 ins offen Faschistische gerückt.

    Der Kern der Ideologie der BJP ist die „Hindutva“ oder auch Hindu-Faschismus genannt. Diese Ideologie zielt darauf ab, Indien als einheitlich hinduistische Nation „wiederherzustellen“. Dies geht zentral mit der Diskriminierung der religiösen Minderheiten einher. Am stärksten von ihr betroffen sind die Muslim:innen. Zudem führt die BJP-Regierung einen rigiden Kampf gegen die indische Arbeiter:innenklasse. Dies zeigt sich an Beispielen wie den faschistischen Schauprozessen in 2018.

    Faschistische Schauprozesse in Indien

    Revolutionäre Bewegung in Indien

    Trotz des repressiven Umfelds ist die revolutionäre Bewegung in Indien sehr stark und aktiv. Dies zeigt sich auch an der Stärke der Kommunistischen Partei Indiens (maoistisch) kurz CPI (Maoist). Diese hatte sich 2004 gegründet und führt seitdem einen sogenannten „Volkskrieg“. Ziel dessen ist es, über einen längeren Zeitraum einen bewaffneten Guerillakrieg gegen den Staat und seine Institutionen zu führen und in „befreiten Zonen“ eine neue Gesellschaft aufzubauen. Diese Strategie zeigt auch Erfolge – so wird die maoistische Bewegung in Indien derzeit als größte Gefahr für den Staat angesehen.

    Zudem ziehen in den letzten Jahren und Monaten regelmäßig große Streik- und Protestbewegungen durch das Land, wie zuletzt im Februar in Neu-Dehli bei den Bauernprotesten, bei denen auch mindestens eine Person von der Polizei getötet wurde.

    Tödliche Bauernproteste in Indien

    Was ist jetzt zu erwarten?

    Zunächst müssen die offiziellen Ergebnisse der Wahl abgewartet werden. Jedoch ist durch die reale Wahlbeteiligung von 46 Prozent das Parlament nur bedingt als tatsächliches Stimmungsbild zu betrachten.

    Trotz allem zeigt die allgemeine Situation, dass die Klassenkämpfe auch in Indien immer mehr an Stärke gewinnen und das Modi-Regime herausfordern.

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