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Samstag, Juli 27, 2024
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    Letzte Artikel

    Neun Jahre Suruç: Das Massaker geht weiter

    Heute jährt sich das Suruç-Massaker, an dem 34 Menschen bei einem Anschlag eines IS-Terroristen in der türkischen Stadt Suruç aus dem Leben gerissen wurden. Gleichzeitig nimmt die Brutalität in Kurdistan nicht ab: Die faschistische Türkei plant eine Großoffensive in Kurdistan – mit Unterstützung von IS-Kämpfern.

    Nach Angriffen auf Antifaschist:innen – Razzia gegen Neonazis in Berlin

    Gestern gab die Berliner Polizei bekannt bei einer Razzia mehrere Wohnungen von Tatverdächtigen bezüglich des Angriffs auf den Vortreffpunkt einer antifaschistischen Demonstration durchgeführt zu haben. Bei dem Großeinsatz durchsuchten 130 Polizist:innen insgesamt zehn Wohnungen und nahmen Tatverdächtige fest.

    Krise bei US-Demokraten – viele fordern Bidens Rücktritt

    Immer weniger Demokrat:innen halten den amtierenden US-Präsidenten Joseph Biden für den geeigneten Kandidaten für die kommende Wahl. Bidens katastrophale Performance bei einer TV-Debatte löste Diskussionen über sein Alter und geistige Fähigkeiten aus. Poltiker:innen im Ausland wie etwa Jens Spahn bereiten sich auf einen Wahlsieg Trumps vor.

    Zweite Amtszeit in Brüssel für Ursula Von der Leyen

    Am Donnerstag wurde Ursula von der Leyen in ihrer zweiten Amtszeit als EU-Kommissionspräsidentin bestätigt. Mit welchen Versprechen sie antritt und welche Konflikte in Brüssel brodeln.

    Depot geht insolvent: Gründe und Folgen

    In vielen Branchen gehen immer mehr Unternehmen insolvent. Nun auch das Möbelunternehmen Depot. Was hat die Insolvenz zu bedeuten?

    31-jähriger Chemnitzer soll nach 30 Jahren in Deutschland abgeschoben werden

    Der Chemnitzer Robert A. (31) wurde vor wenigen Tagen bei einem Behördengang verhaftet und sollte abgeschoben werden. Proteste dagegen führten zur einstweiligen Pausierung der Abschiebung.

    Demokratie gestutzt: Neues Kommunalwahlgesetz stärkt Parteien mit größerem Wahlerfolg

    Anfang Juli hat der Landtag in Nordrhein-Westfalen ein neues Kommunalwahlgesetz verabschiedet. Nun werden erste Kritiken laut, das Gesetz würde Parteien mit mehr Wahlerfolg zusätzlich begünstigen.

    Folgenreiche Verbote

    Am Dienstag wurde das faschistische Monatsmagazin Compact verboten. Ein Überblick über die vage Rechtslage und welche Auswirkungen dies für linke Medien haben könnte.

    Förderung der Wasserstoffindustrie: Milliardensubventionen und Deals mit ägyptischem Regime

    Robert Habeck hat Förderbescheide an über 20 Wasserstoff-Projekte verteilt. Die Steuerzahler:innen kosten die Unternehmensförderungen acht Milliarden. Außerdem werden Deals mit dem ägyptischen Regime geschlossen.

    Schweiz: Freispruch nach rassistischem Polizeimord

    Im Jahr 2018 starb der Nigerianer Mike Ben Peter in Lausanne durch Polizeigewalt. Nun hat das Kantonsgericht die Polizisten freigesprochen.

    treff.punkt in Gießen: „Wir wollen Zusammengehörigkeit schaffen“

    Im Mai und Juni hatte in Gießen der treff.punkt geöffnet. Dieser sollte ein offener Raum in der Innenstadt sein, wo allerlei soziale, kulturelle und politische Veranstaltungen stattfanden. Perspektive Online hat mit Merle und Tom von der Initiative gesprochen.

    Mainz 05: Kündigung nach Palästina-Solidarität rechtswidrig

    Im November 2023 erhielt der Fußballspieler Anwar El Ghazi wegen pro-palästinensischer Instagram-Beiträge eine fristlose Kündigung vom FSV Mainz 05. Laut Arbeitsgericht ist die Kündigung unwirksam – und legitim schon gar nicht, kommentiert Finn Wittmann.