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Donnerstag, Mai 30, 2024
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    Letzte Artikel

    Nach Krahs SS-Verharmlosung: Wie offen faschistisch kann sich die AfD zeigen?

    Der Ausschluss Maximilian Krahs aus dem Europaparlament zeigt, wie sich sowohl die AfD im Innern als auch die europäische faschistische Bewegung insgesamt uneins über den Kurs sind – offen faschistisch oder bürgerlich rechts?

    Die USA erwägen, das Abfeuern von US-Waffen auf Russland zu erlauben

    Auch wenn die USA einer der wichtigsten Waffenlieferanten an die Ukraine sind, galt bislang eine rote Linie – das ukrainische Militär darf amerikanische Waffen nicht auf russisches Gebiet schießen. Doch nun will Außenminister Blinken laut offiziellen Stimmen diese rote Linie aufweichen. Im Zuge der russischen Offensive auf Charkiw werden Rufe nach Eskalation auch in anderen NATO-Staaten lauter.

    Fragwürdiges Jubiläum: 75 Jahre Bundesrepublik Deutschland – Der Wiederaufstieg des deutschen Imperialismus

    Das 75-jährige Jubiläum der Gründung der Bundesrepublik Deutschland und des Grundgesetzes werden von der bitteren kapitalistischen Realität, von Krieg, Krisen und einer immer unsicheren Zukunft überschattet. Eine Geschichte von Frieden, Freiheit und Demokratie? Nein, aber von Ausbeutung, Krieg und dem Wiederaufstieg des deutschen Imperialismus zur Weltmacht. – Ein Kommentar von Kevin Hoffmann.

    Flutkatastrophe im Saarland – kurzfristige Hilfe ohne langfristige Lösungen

    Extreme Niederschläge hatten am vergangenen Freitag zu einem Hochwasser im Saarland geführt. Im gesamten Bundesland kam es zu überfluteten Straßen, vollgelaufenen Kellern und Erdrutschen. Eine Person kam bei einem Rettungseinsatz ums Leben. Inzwischen hat sich die Lage entspannt, die Pegel sinken. Zurück bleiben Schäden in Millionenhöhe und die Frage nach dem Umgang mit dem steigenden Risiko solcher Katastrophen.

    Umfrage: Pflegebelastung steigt – vor allem Frauen stark betroffen

    Rund fünf Millionen Menschen werden in Deutschland durch ihre – in der Regel weiblichen – Angehörigen gepflegt. Für die pflegenden bedeutet das heute eine weit höhere finanzielle und zeitliche Belastung als noch vor fünf Jahren. Das geht aus einer neuen Umfrage hervor.

    Putsch im Kongo mit amerikanischer und britischer Beteiligung gescheitert

    Ein Putschversuch im Kongo am 19. Mai 2024 ist gescheitert. Dieser zeigt, wie die Interessen verschiedener mächtiger kapitalistischer Länder dort aufeinander prallen.

    „Wichtiger erster Schritt“: Klassenkampfkonferenz in Berlin mit über 350 Teilnehmer:innen

    Am 19. Mai hat erfolgreich die erste Klassenkampfkonferenz vom Bildungs- und Kulturkollektiv Klassenbildung stattgefunden. VerschiedenAe Organisationen und mehr als 350 Menschen sind zusammengekommen, um sich über den aktuellen Stand des Klassenkampfs in Deutschland und auf der Welt auszutauschen.

    Neukaledonien: Proteste gegen französische Kolonialmacht

    Eine Reform des Wahlrechts von Neukaledonien durch die französische Kolonialmacht hat zu Protesten der indigenen Bevölkerung geführt. Mehrere Demostrierende wurden bereits getötet.

    Pistorius: Knapp 4 Milliarden mehr Militärunterstützung für Ukraine?

    Der deutsche Kriegsminister will die Militärhilfe für die Ukraine für dieses Jahr kurzfristig aufstocken. Der sonst auf Sparsamkeit bedachte Finanzminister hat Unterstützung signalisiert. Hintergrund ist die Sorge vor weiteren russischen Geländegewinnen im Krieg.

    Deutsche Bahn, DHL, Philip Morris und viele andere: Konzerne und bürgerliche Parteien

    Stände von Großunternehmen auf Parteiveranstaltungen sind ein beliebtes Mittel der Einflussnahme auf die Politik. Zudem bringen sie den Parteien auch Einnahmen in Höhe von Hunderttausenden Euro.

    Aktivist Smily: „Ich wollte den Mythos der Allgegenwart des Systems zerschlagen“ 

    Ob „Budapest-Verfahren“ oder „Antifa-Ost“ – derzeit wird in Deutschland nach einer Reihe von Antifaschist:innen gefahndet. Sie sind untergetaucht. Einen ähnlichen Weg hatte der RASH (Red an Anarchist Skinheads)-Aktivist „Smily“ vor mehr als 10 Jahren eingeschlagen. Wegen Auseinandersetzungen am 1. Mai 2012 und einer Attacke auf einen Infostand der Nazi-Partei NPD sollte er in Haft – doch er entschied sich für den Untergrund im Ausland. Seit 2019 ist er zurück. Perspektive hat ihn zu seiner Gefängniserfahrung, dem Leben in der Illegalität und seiner politischen Motivation interviewt.

    Razzia und Hausdurchsuchungen: NRW-Innenministerium verbietet Palästina-Organisation

    Am Donnerstag Morgen führte die Duisburger Polizei in vier Wohnungen Durchsuchungen durch und beschlagnahmte Unterlagen, Bargeld und technische Geräte. Der Repressionsschlag gegen die Gruppe "Palästina Solidarität Duisburg" wurde mit deren angeblicher Nähe zur Hamas begründet.