Zeitung für Solidarität und Widerstand

Fahrverbot

Diesel-Fahrverbot auf A40 – Polizeigewerkschaft fordert für Kontrolle „intelligente“ Video-Überwachung

Ab Juli 2019 soll auf der A40 bei Essen ein Fahrverbot für Diesel-Fahrzeuge gelten. Hunderttausende Pendler könnten betroffen sein. Die Polizeigewerkschaft fordert derweil zur Umsetzung die Einführung von "intelligenter" Auto-Überwachung und die Bundesregierung erlässt Gesetze um die EU-Grenznormen zu umgehen.

Diesel-Stopp für Hamburg?

Erste Fahrverbote angekündigt Seit dem Entscheid des Bundesverfassungsgerichts im Februar dieses Jahres sind Fahrverbote für Dieselfahrzeuge zulässig. Auf Grundlage dieser Entscheidung hat der Hamburger Umweltsenat beschlossen, Fahrverbote für alte Dieselfahrzeuge...