Zeitung für Solidarität und Widerstand

Opportunismus

Krankmachende Luft: Regierung in Oberbayern vertuschte jahrelang Überschreitung von Grenzwerten

Die Deutsche Umwelthilfe deckt einen Skandal im Verfahren zur sauberen Luft in München auf. Amtsträger haben sich jahrelang bewusst gerichtlichen Entscheidungen und Expert:innen widersetzt. Eine Vielzahl – potenziell tödlicher – Krankheiten hätte vermieden werden können.

Neue Regierung in Italien: Wenn „Populisten“ und „politische Kaste“ zusammenfinden

Anfang August ließ die faschistische Lega-Partei um Innenminister Mateo Salvini die Koalition mit der „Fünf-Sterne-Bewegung“ platzen. Das Ziel war es, nach Neuwahlen selbst die Regierung zu stellen. Doch nun hat sich die „Fünf-Sterne-Bewegung“ mit dem „Partito Democratico“ auf eine neue Regierung geeinigt. Selbst Salvini hatte sich diesen Opportunismus nicht vorstellen können. – Ein Kommentar von Tim Losowski