Von Polizist:innen verübte Gewalttaten werden nur zu einem Bruchteil verfolgt und bestraft, stattdessen können die Beamt:innen oft unbehelligt agieren. Statt das System dahinter aufzudecken, reduzieren Behörden und Gerichte Polizeigewalt zumeist auf Einzelfälle. Zudem wird diese Gewalt mit einem immer größer werdenden Budget, besserer Ausrüstung und einem größeren rechtlichen Freiraum nur weiter begünstigt. – Ein Kommentar von Nahid Lalsetareh.
Die Zahl der Morde durch die Polizei steigt immer weiter an. Anstatt etwas gegen diese Gewaltexzesse in den eigenen Reihen zu unternehmen, nutzt die Polizei die Morde als Vorwand, um ihre Rechte auszuweiten, aufzurüsten und Versammlungsrechte einzuschränken. Es gilt, den kollektiven Widerstand weiter aufzubauen. Denn eines ist klar: Dieser Staat schützt uns nicht, dieser Staat mordet. – Ein Kommentar von Leon Wandel.
