Soll der Bundestag sich inmitten seiner Kürzungswelle eine Gehaltserhöhung von 4,2 Prozent bei fast 12.000 Euro Grundgehalt gönnen? Darüber streiten die Abgeordneten derzeit, während sie gleichzeitig die Verarmung der Arbeiter:innenklasse mit Angriffen auf das Gesundheitswesen, die Rente und den 8-Stunden-Tag vorantreiben. – Ein Kommentar von Enrico Telle.
Der deutsche Kapitalismus befindet sich in der nächsten Wirtschaftskrise und als Großmacht in einer Umwandlungsphase. Die Bundesregierung beschließt Milliardengeschenke an Unternehmen und Kürzungen im Sozialbereich. Gegen die Umverteilung von unten nach oben müssen wir Arbeiter:innen uns wehren – mit einer klaren gesellschaftlichen Perspektive.