Bis 2024 will die Bundesregierung die Schuldenbremse wieder einhalten. Durch die Ausgaben für Aufrüstung und zahlreiche Krisenpakete dürfte das weitere Einsparungen im sozialen Bereich bedeuten. Ein Kommentar von Stefan Pausitz

Es sind die vergessenen Helden der Weihnachtsfeiertage: Menschen die in dieser Zeit ihren Beruf ausüben mussten, während andere die Beine hochlegten. Eine besondere Gruppe hierbei sind die LKW-Fahrer:innen. Aufgrund des Sonn- und Feiertagsverbots parkten die Fahrer:innen zwei Tage lang auf den deutschen Rastplätzen. Ein Kommentar von Stefan Pausitz. 

Im dritten Quartal sind die Reallöhne nach offiziellen Angaben um 5,7 Prozent gesunken. Wir müssen uns gegen unsere Verarmung wehren! Ein Kommentar von Stefan Pausitz

Die „MidCat“-Pipeline, die Gas aus Spanien nach Deutschland befördern sollte, ist gescheitert. Was bedeutet das für die Strategie des deutschen Kapitalismus? Ein Kommentar von Stefan Pausitz

Die neue Analyse der OECD und IEA zeigt, dass die Subventionen der Staaten für fossile Energien sich 2021 fast verdoppelt haben. Bei allen Verlautbarungen für CO2-Neutralität, beweist das hinter der Fassade der Umweltzschutzbemühungen steht. Ein Kommentar von Stefan Pausitz

Zu Beginn der Corona-Pandemie flossen Milliarden Euro als zusätzliche Spareinlagen an die Banken. Nun sind diese zusätzlichen Ersparnisse fast aufgebraucht. Die Inflation zerrt an den Geldtaschen der Arbeiter:innenklasse. Ein Kommentar von Stefan Pausitz.

Für die neue staatsmonopolistische Energiepolitik gehen die reichen dieser Länder über Leichen. In Kolumbien zeigt sich deutlich, wie der deutsche Staatschef, Olaf Scholz (SPD), mit Doppeldeutigkeiten lügt. Doch auch eine andere Fraktion beginnt, mit ihrer Umweltpolitik zu wackeln. Ein Kommentar von Stefan Pausitz.

Derzeit überschlagen sich die Medien, mit dem Thema „Gaszufuhr“. Ähnlich, wie bei Corona ist es ein gefundenes Fressen für die bürgerliche Presse tagtäglich neue Schlagzeilen rauszuhauen. Doch wo bleiben wir Arbeiter:innen dabei? Ein Kommentar von Stefan Pausitz

Immobilienhaie, wie Vonovia, oder Wohnungsgenossenschaften haben den ersten Schritt gemacht: Rationierung Gas. Nun spekuliert die deutsche Wirtschaft darüber auch die Heizung in Büroräumen herunter zu regulieren. Ein Kommentar von Stefan Pausitz.

Immer wieder stützt sich die Politik der Länder auf den aktuellen Verfassungsschutzbericht. Doch diese Berichte spiegeln in den seltensten Fällen die politische Realität in den Ländern wieder. Ein Beispiel aus Thüringen zeigt, wie der Verfassungsschutz seine Berichte zu seinen Gunsten schönt. Ein Kommentar von Stefan Pausitz

Die Grenzen der parlamentarischen Demokratie werden gerade wieder besonders deutlich. Nachfragen zu Überwachungssoftware werden nun genau von den Parteien nicht beantwortet, die sich, als sie noch auf der Oppositionsbank saßen, lauthals über die Informationspolitik der Regierung beschwert hatten. Ein Kommentar von Stefan Pausitz

Das „9-Euro-Ticket“ erlebte seine erste Bewährungsprobe zu Pfingsten. Die Bilanz fällt negativ aus: Vielerorts vollkommen überfüllte Züge und Bahnen. Sie zeigen allerdings auch, wie sehnsüchtig sich die Menschen einen kostenlosen Nahverkehr wünschen. Doch spätestens ab September sollen die Preise gerade dafür steigen. Ein Kommentar von Stefan Pausitz.