Aufstieg und Fall des Martin Schulz. – Ein Kommentar von Tim Losowski

Erinnert sich noch wer an den „Schulz-Hype“? Als tausende Menschen in die SPD eintraten, weil sie sich von Martin Schulz eine Veränderung der Politik hin zu mehr sozialer Gerechtigkeit erhofften? Nun hat er alle Posten vorerst verloren. Doch Mitleid hat dieser Opportunist nicht verdient.

Der Aufstieg des Martin Schulz

Im März 2017 wurde er mit rekordverdächtigen 100% zum SPD-Kanzlerkandidat und Parteivorsitzenden gewählt. Doch nach fünf Wochen war es vorbei, Schulz lieferte nicht. Wie auch? War er doch vorher Präsident des europäischen Parlaments und damit mitverantwortlich für die Verarmung ganzer Länder innerhalb der EU. War doch die gesamte SPD verantworlich für die Agenda 2010, das größte Veramungsprogramm Deutschlands seit 1945.

SPD sackt ab

Unter Schulz‘ Führung sackte die SPD auf 20,5% bei der Bundestagswahl ab. Schulz erklärte, in die Opposition gehen zu wollen. Außerdem wolle er persönlich „auf keinen Fall“ in eine Regierung unter Merkel eintreten. Doch nach dem Scheitern der Jamaika-Koalition organisierte er den Übergang zur GroKo per Salami-Taktik. Stück für Stück, um den Sinneswandel irgendwie zu verkaufen.

Seine Parteikollegen bewegten sich in seinem Windschatten und profitierten davon, dass er für das Umfallen der SPD den „Kopf hinhielt“, während sie selbst den gleichen Weg mitgehen konnten.

Nach den GroKo-Verhandlungen: Der Fall

In den letzten zwei Tagen dann der krönende Abschluss: Schulz wollte nun sogar Außenminister werden und den verhältnismäßig beliebten Sigmar Gabriel aus dem Amt kegeln. Über die politischen Hintergründe wurde die Öffentlichkeit im Dunkeln gelassen. Dafür „vermachte“ er den Parteivorsitz Andrea Nahles.

Gabriel beschwerte sich öffentlich über „Respektlosigkeit“ und „Wortbruch“ und zitierte seine Tochter, um sich über Schulz lustig zu machen. Dann erklärte er seinen Rückzug.

Doch dann warf gestern wiederum Schulz hin, um die „Zustimmung der SPD-Basis zum Koalitionsvertrag“ nicht zu gefährden. Damit ist er raus aus der bundesdeutschen SPD-Führungsriege. Wie es mit Gabriel weitergeht, ist derweil unklar.

Kein Mitleid

Die taz spricht davon, dass man „menschlich“ so mit einem „Hoffnungsträger“ nicht umgehen dürfe. Meine Meinung: Mitleid darf man keines haben. Der Mann ist ein sozialer Verbrecher, der der Spitze einer Kriegs- und Sozialabbau-Partei vorstand und auf europäischer Ebene die deutsche Unterdrückungspolitik verkörperte. Und er hat einen GroKo-Vertrag ausgehandelt, der nichts für uns ArbeiterInnen übrig hat. Finanziell muss er sich keine Sorgen machen, Schulz ist Multimillionär. Und auch politisch halten die EU und seine Elite sicherlich noch ein warmes Plätzchen für ihn bereit.

Vorsicht vor den kapitalistischen „Veränderern“

Der Werdegang von Martin Schulz sollte uns eine Lehre sein. Immer wieder treten Politiker unter dem Motto der „Veränderung“ auf – seien es Obama in den USA, Macron in Frankreich oder Schulz in Deutschland. Sie alle waren führend daran beteiligt, offen gegen unsere ArbeiterInnen-Interessen vorzugehen.

Wir dürfen uns von ihrer „Show“ nicht die Augen vernebeln lassen, sondern sollten hinter die Kulissen schauen, ansehen was diese PolitikerInnen und Parteien in der Vergangenheit gemacht haben – und vor allem, wie sie sich gegenüber den großen Konzernen und ihren kapitalistischen Interessen verhalten haben. Dann können wir sehen, dass sie letztlich meist nur PolitikerInnen der Elite sind, die uns den gleichen Müll in neuen Gläsern verkaufen … und uns für den Widerstand wappnen!