Derzeit sind 1.250 deutsche Soldaten im westafrikanischen Mali im Einsatz. Bereits jetzt ist ihnen der Einsatz von Waffen erlaubt. Die Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) fordert nun jedoch ein noch „robusteres Mandat“, ähnlich dem Frankreichs. Das französische Militär hatte erst vergangenen Sonntag 33 Aufständische bei einem Luftschlag „neutralisiert“.

Die deutsche Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer sorgt erneut mit einer Forderung nach mehr kriegerischem Einsatz der Bundeswehr für Schlagzeilen. So forderte sie in einem Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung ein „robusteres Mandat“ für die Kampfeinsätze in Mali. Bereits im Oktober hatte sie einen Militäreinsatz der Bundeswehr in Syrien ins Spiel gebracht.

In der Sahel-Zone entstehe derzeit „eine große Drehscheibe für Terrorismus, für organisierte Kriminalität, für Migration und Menschenhandel“, so Kramp-Karrenbauer.

„Wir werden überlegen und entscheiden müssen, ob wir in unserem eigenen Interesse an Ort und Stelle für Stabilität sorgen wollen, und ob die Bundeswehr hier nicht an der Seite unserer Verbündeten ein robusteres Ausbildungsmandat braucht“, so die CDU-Chefin. Deutschland dürfe sich in dieser Region „nicht wegducken“.

1.250 Soldaten sollen mehr kämpfen

Die Bundeswehr ist derzeit in Mali mit rund 150 Soldaten und Soldatinnen an der europäischen EUTM-Mission beteiligt. Sie soll die malische Regierung bei der Wiederherstellung der Staatsmacht unterstützen. Auch bei der UN-Mission „Minusma“ ist die Bundeswehr dabei. Hier hat der Bundestag die Obergrenze auf 1.100 Soldaten festgelegt. Das Mandat erlaube laut Bundeswehr bereits jetzt den Einsatz von Waffen.

Das französische Militär sei in der Sahel-Zone jedoch mit einem noch „viel robusteren Auftrag unterwegs“, so Kramp-Karrenbauer. Wie ein solches Mandat, was auch AKK vorschwebt, aussieht, zeigte sich erst vor einer Woche. So wurden 33 Aufständische bei Gefechten durch die französische Armee „neutralisiert“. Ob sie getötet wurden, ist nicht bekannt. Doch die französische Armee muss auch Verluste in den eigenen Reihen beklagen. Erst vor einem Monat wurde bekannt gegeben, dass bei einem Helikopter-Unfall 13 französische SoldatInnen umgekommen sind.

Die Ankündigung neuer Auslandseinsätze wird in Deutschland von einer Erhöhung der Rüstungsausgaben begleitet. Sie sollen laut CDU in den nächsten Jahren auf 2% des deutschen Bruttoinlandsprodukts angehoben werden, was etwa 70 Milliarden Euro bedeuten würde.

Mali ist ein bitterarmes Land, ungefähr die Hälfte der Bevölkerung lebt unterhalb der Armutsgrenze. Gleichzeitig ist es der drittgrößte Gold-Produzent Afrikas.


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