Mit ihrer plötzlichen Festlegung auf eine Position gegen die Bewaffnung von Drohnen hat die SPD ein wichtiges Projekt der Bundesregierung zum Erliegen gebracht. Vermutlich geht es in dieser Legislaturperiode zu diesem Thema nicht mehr weiter. Bewaffnete Drohnen sind aber alles andere als vom Tisch – sie scheinen vielmehr die Zukunft der Kriegsführung zu sein.
Wahlkampf? Den Weg in die Opposition vorbereiten? – Die Entscheidung der SPD-Fraktion, ihre Zustimmung zur Bewaffnung von Drohnen zu verweigern, hat viel Verwirrung gestiftet und Spekulationen über die Motivation hervorgerufen.
Innerhalb der Partei bewegt sich die Diskussion auf einer scheinbar ethischen Ebene: Was hat Vorrang? Das Leben der deutschen Soldat:innen, oder dass weiterhin die Soldat:innen, die unmittelbar vor Ort sind, über Tötungen entscheiden müssen?
Die Annahme, es könnte perspektivisch um die Entwicklung von autonom agierenden Waffen gehen, wird empört zurück gewiesen. Tatsächlich wird diese Perspektive aber schon längst ganz konkret vorgeplant.
So verhandeln Deutschland, Frankreich und Spanien gerade über ein langfristiges europäisches Rüstungsprojekt. Sie planen die Entwicklung eines neues Kampfflugzeugs mit dem Namen “Future Combat Air System” (FCAS).
Seine Planung sieht von Anfang an vor, dass das Flugzeug gemeinsam mit bewaffneten Drohnen und Drohnenschwärmen eingesetzt werden soll. Insbesondere Frankreich tritt als treibende Kraft hinter dem Projekt auf. In einem Dokument des französischen Parlaments ist schwarz auf weiß zu lesen, dass das Land dieses Projekt für elementar in Bezug auf seine strategische Autonomie hält. Gelänge die Entwicklung eines eigenen Kampfflugzeugsystems nicht, so müsse man wohl oder übel 2040 wieder bei den USA einkaufen.
Expert:innen äußern noch Zweifel an der Umsetzbarkeit dieses Projekts aufgrund von Interessenswidersprüchen zwischen Frankreich und Deutschland. Ob jedoch FCAS schließlich umgesetzt wird oder nicht: Dass die Zukunft der imperialistischen Kriegsführung Drohnen beinhalten wird, muss wohl als ausgemachte Sache betrachtet werden. Schon im Krieg zwischen Aserbaidschan und Armenien spielten sie eine bedeutende Rolle.
