Zahlreiche Staaten und NGO wollen den Einsatz autonomer Waffensysteme, sogenannte „Killer-Roboter“, international einschränken. Ein mögliches Verbot durch die UN-Waffenkonvention wurde nun unter anderem durch die USA, Israel und Russland blockiert.

Auf einer Konferenz in Genf wurde über ein internationales Abkommen zur rechtlichen Regulierung maschinengesteuerter Waffen diskutiert. Deren Steuerung wird im Gegensatz zu teilautonomen Waffen wie Drohnen entscheidend durch Künstliche Intelligenz geleitet. So „lernen“ sie zum Beispiel, selbstständig Ziele festzustellen und anzugreifen, oder sie nutzen Gesichtserkennungssoftware.

Die Diskussionen über autonome Waffensysteme werden schon seit acht Jahren geführt, erhielten aber nach einem UN-Bericht im März wieder verstärkte Aufmerksamkeit. Laut dem Bericht bestehe die Möglichkeit, dass in Libyen der erste Angriff einer solchen autonomen Drohne bereits passiert sein könnte.

Bundeswehr-General will endlich Killerdrohnen für Auslandseinsätze

Bei den Gesprächen der 125 Staaten kam es jedoch zu keiner Einigung auf ein Mandat zur Einschränkung der Killer-Roboter. Der Widerstand von Staaten mit großen Waffenproduzenten – wie die USA, Russland, Indien und Israel – blockierte deren Ächtung durch die UN-Waffenkonvention. Stattdessen wurde die Beschäftigung mit dem Thema erneut an eine schon bestehende Expert:innenkommission überwiesen. Was diese Kommission konkret erarbeiten soll, wurde nicht festgelegt.