Erich Pfeffer ist Befehlshaber der deutschen Bundeswehr bei Kriegseinsätzen im Ausland. Mitten in den laufenden Koalitionsverhandlungen pocht er nun darauf, dass die Bundeswehr endlich bewaffnete Drohnen bekäme. Damit könnten Menschen dann per Knopfdruck aus der Ferne getötet werden – in Zukunft auch vollautomatisch. Durch die USA werden Killerdrohnen seit langem auch deshalb genutzt, um völkerrechtswidrige Angriffe durchzuführen, ohne Bodentruppen entsenden zu müssen.

Die Bundeswehr sollte nach Ansicht von Generalleutnant Erich Pfeffer bewaffnete Drohnen bekommen. Das erklärte der Befehlshaber des Einsatzführungskommandos bei Potsdam gegenüber der der Nachrichtenagentur DPA.

So bräuchten die Soldat:innen eine kampfkräftige Unterstützung für den Fall, dass sie im Gefecht unterlegen seien. Dabei wäre eine bewaffnete Drohne das einzige Mittel, das unmittelbar ohne Zeitverzug verfügbar wäre.

Zudem betonte Pfeffer, laut Deutschlandfunk: wenn man die ablehnenden Argumente um Drohnen konsequent zu Ende denke, müsste man wesentliche Teile der Bewaffnung in den Streitkräften abschaffen. Welche Waffensysteme damit gemeint hat, erklärte Pfeffer nicht.

Erich Pfeffer ist seit November 2015 Befehlshaber der Bundeswehreinsätze im Ausland. Damit verantwortet er auch den gescheiterten Kriegseinsatz in Afghanistan. In wenigen Wochen geht er in den Ruhestand. Erst kürzlich hatte in Afghanistan eine Killerdrohne gegen einen mutmaßlichen IS-Kämpfer eingesetzt – tatsächlich wurden jedoch sechs Kinder getötet.

Kabul: US-Drohnen-Angriff zerstört mit Sprengstoff beladenes Auto – und tötet sechs Kinder

In der Großen Koalition gab es zuletzt keine Einigung auf bewaffnete Drohnen. Bei den derzeit laufenden Koalitionsverhandlungen haben sich die Parteien noch nicht positioniert, nun will die Bundeswehr offenbar für das Projekt trommeln.

Tatsächlich entspricht dies auch Verhandlungen die schon seit längerem im Hintergrund laufen. So planen Deutschland, Frankreich und Spanien gerade  ein langfristiges europäisches Rüstungsprojekt: die Entwicklung eines neues Kampfflugzeugs mit dem Namen „Future Combat Air System“ (FCAS).

Seine Planung sieht von Anfang an vor, dass das Flugzeug gemeinsam mit bewaffneten Drohnen und Drohnenschwärmen eingesetzt werden soll. Insbesondere Frankreich tritt als treibende Kraft hinter dem Projekt auf. In einem Dokument des französischen Parlaments ist schwarz auf weiß zu lesen, dass das Land dieses Projekt für elementar in Bezug auf seine strategische Autonomie hält. Gelänge die Entwicklung eines eigenen Kampfflugzeugsystems nicht, so müsse man wohl oder übel 2040 wieder bei den USA einkaufen.

Zum Hintergrund der Debatte über bewaffnete Drohnen


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