Schon jetzt befürchten Volkswirtschaftler:innen in Deutschland massive Negativauswirkungen des Kriegs in der Ukraine auf die deutsche Wirtschaft. Darunter leiden werden hierzulande in erster Linie die Arbeiter:innen.
Kaum sah es so aus, als sei die Weltwirtschaft aus einer tiefen Krise herausgekommen, erwarten Ökonom:innen bereits den nächsten tiefen Einschnitt. Dies liegt dabei keinesfalls nur am Einmarsch Russlands in die Ukraine und den wirtschaftspolitischen Reaktionen und Sanktionen der NATO-Länder.
Schon im letzten Quartal 2021 war die Wirtschaftsleistung um 0,3 Prozent gesunken. Sollte es im ersten Quartal 2022 wieder zu einem Schrumpfen kommen, wären die Definitionsmerkmale einer Rezession erfüllt. Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, erwartet, dass es auch so kommen wird.
Andere Ökonom:innen hingegen vermuten bereits jetzt, dass die massiven Ausgaben für die Aufrüstung der Bundeswehr andere geplante Investitionen des Staates in der bisherigen Form unmöglich machen könnten. Michael Hüther vom Institut der deutschen Wirtschaft in Köln erwartet etwa, dass die massiven, als Konjunkturpaket angelegten Investitionen in eine – mit erneuerbaren Energien kompatible – Wirtschaft so nicht haltbar seien.
Seiner Ansicht nach dürften besonders die Unternehmen nun keinen zusätzlichen Belastungen ausgesetzt werden, weswegen er zum Beispiel die Ausweitung des Emissionshandels in Frage stellt. Die gesetzten Ziele auf dem Weg zur angestrebten CO2-Neutralität 2055 schon für 2030 könnten wohl nicht erreicht werden. Hüther schlägt deshalb vor, diesen Meilenstein zu kippen.
Wenn derartige staatliche Investitionen, die ganz klar darauf ausgelegt waren, die Wirtschaft anzukurbeln und umzustrukturieren, in Frage gestellt werden, dann müssen sich die Arbeiter:innen wohl auch darauf einstellen, dass ebenfalls bei Sozialleistungen aller Art und bei der Ausstattung der Schul- und Hochschulbildung der Rotstift angesetzt werden wird.
Ein noch drängenderes Problem für die Arbeiter:innenklasse hierzulande könnte zusätzlich die weiter explodierende Teuerung werden. Fratzscher (DIW) erwartet hier Inflationsraten von “deutlich über 5%”, kann sich jedoch auch vorstellen, dass die Inflation noch stärker anzieht und sich in Richtung 10% bewegt, sollte der Krieg eskalieren. Hinzu komme, dass viele Preissteigerungen noch nicht vollständig an die Endkonsument:innen weitergegeben worden seien.
In den USA jedenfalls scheint die Teuerungsrate schon jetzt auf diesem Kurs zu sein: Dort lag die offizielle Inflation im Februar bei 7,9% gegenüber dem Vorjahresmonat. Allein gegenüber dem letzten Monat sind die Preise in den USA bereits um 0,8% angestiegen. – In den vergangenen Monaten war die Entwicklung der Inflation in den USA der in Deutschland immer einige Monate voraus gegangen.
