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Samstag, Mai 18, 2024
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    Hunderte Neonazis und Verschwörungstheoretiker:innen in der Polizei

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    Eine gemeinsame Anfrage von Stern und RTL an die 16 Innenministerien der Bundesländer hat ergeben: Gegen etwa 400 Faschist:innen und Verschwörungsgläubige in der Polizei wird ermittelt.

    Einem Medienbericht zufolge werden laufen gegen etwa 400 Polizist:innen aktuell Disziplinarverfahren oder Ermittlungen wegen ihrer „rechtsextremistischen Gesinnung oder Unterstützung einer Verschwörungsideologie“. Laut dem Magazin STERN habe das eine Abfrage der 16 Bundesländer und ihrer Innenministerien ergeben.

    Dabei lässt sich davon ausgehen, dass die Dunkelziffer noch um einiges höher liegt, Da Berlin, Bremen, Mecklenburg-Vorpommern und Thüringen konnten keine aktuellen Zahlen liefern konnten. Hinzu kommen alle, die bisher nicht auffällig wurden, beziehungsweise deren faschistische Gesinnung bislang nicht gemeldet wurde.

    Insgesamt zeichnet sich ein beunruhigendes Bild von der deutschen Polizei. Seit Jahren steigen die Meldungen über faschistische Beamt:innen bei der Behörde. Führungskräfte und Vollzugsbeamt:innen sprechen nach Konfrontation mit derartigen Vorwürfen von „bedauernswerten Einzelfällen“, wie zuletzt im Rahmen einer vom Bundesinnenministerium beauftragten Studie aus dem letzten Jahr. Ebendiese „Einzelfälle“ steigen mittlerweile aber auch ganz offiziell in den drei- bis vierstelligen Bereich.

    Rechte Vorfälle bei der Polizei

    Wie sich das faschistische Gedankengut im Dienst äußert, ist dann in den Nachrichten zu lesen – angefangen von rassistischen Sprüchen, “Racial Profiling” und brutalen Verhaftungen, über halb tot geschlagene Demonstrant:innen und faschistische Elitesoldaten bis hin zu Polizeimorden. Erst vor wenigen Tagen wurde der aus Gambia stammende Lamin Touray mit acht Polizeischüssen im niedersächsischen Nienburg aus nächster Nähe getötet.

    Polizei: Freund und Helfer? Nein, Mörder!

     

    Eines der bekanntesten Beispiele ist der Mord an Oury Jalloh, der 2005 in einer Dessauer Polizeizelle totgeschlagen und verbrannt wurde. Eine schreckliche Tat, die bis heute nicht vollständig aufgeklärt wurde.

    Fälle wie den von Oury Jalloh gibt es in Deutschland zahlreiche: Erst 2022 sorgte ein weiterer Polizeimord für Aufruhr. Am 8. August 2022 erschoss die Düsseldorfer Polizei den 16-jährigen Mouhamed Lamine Dramé mit einer Maschinenpistole. Vor Gericht kam es zu Falschaussagen und die Beschuldigten deckten sich zum Teil gegenseitig.

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