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Samstag, Mai 25, 2024
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    Evakuierung von Rafah: Israel bereitet Bodenoffensive vor

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    Seit den frühen Morgenstunden ruft die israelische Armee in Rafah lebende Zivilist:innen dazu auf, den südlichen Gazastreifen zu verlassen. Schon vor Monaten hat Israel eine Bodenoffensive in dem Gebiet erstmals angekündigt. Die US-Administration lehnt die Militäroperation ab, die WHO warnt vor „einem Blutbad“.

    Die israelischen Streitkräfte haben palästinensische Bewohner:innen im östlichen Rafah vor einer bald startenden Militäroperation gewarnt und rufen zur Flucht in sogenannte „humanitäre Zonen“ nahe der Mittelmeerküste auf. Wie Medienberichte zeigen, herrscht auch in derartigen „Schutzzonen“ eine massive humanitären Katastrophe – es mangelt an Zelten, Wasser, Nahrung und sanitären Anlagen.

    Rafah ist die letzte Stadt des dichtbesiedelten Gazastreifens, in welcher das Militär noch keine Bodenoffensive startete. Auf den verteilten Flugblättern und Plakaten droht die israelische Armee mit der Anwendung von „extremer Gewalt gegen Terrororganisationen“ und allen Menschen, die sich in deren Nähe befinden. Derzeit befinden sich in Rafah an der Grenze zu Ägypten knapp 1,4 Millionen Menschen auf engstem Raum. Nicht zuletzt aus diesem Grund plädieren auch Israels engste Verbündete wie die USA für einen Verzicht auf den Angriff.

    Drohendes „Blutbad“ in Rafah

    Ohne Frage wird der Angriff auf Rafah der für Israel heikelste seit Anbeginn der palästinensischen Militäroffensive am 7. Oktober. Schon unter den bislang über 30.000 ermordeten Palästinenser:innen befinden sich laut offiziellen Angaben über 80 Prozent Zivilist:innen, von einem ähnlich hohen Anteil ist in Rafah auszugehen. Zudem besteht die Gefahr, dass im Zuge der israelischen Offensive von der Hamas gefangene Geiseln getötet werden. Unter anderem aus diesen Gründen warnt die World Health Organization vor einem „Blutbad“ in Rafah.

    Drohende Offensive auf Rafah und Spannungen in Israel

    Doch die israelische Regierung hält den geplanten Einsatz für unumgänglich. Zwar wird Rafah schon seit längerem wöchentlich bombardiert Präsident Benjamin Netanjahu verspricht allerdings einen „totalen Sieg“ Israels und die „vollständige Zerstörung“ der Hamas. So wurde sich zuletzt gegen einen Start der Bodenoffensive zu Beginn des Fastenmonats Ramadan entschieden, an der generellen Umsetzung habe sich jedoch bislang kaum was geändert – auch weiterhin existiert laut US-Außenminister Antony Blinken kein Plan, wie die zahlreichen Zivilist:innen vor Start des Angriffs in Sicherheit gebracht werden könnten.

    Keine Lösung in Sicht

    Nach Angaben des Wall Street Journals geben die IDF der Hamas etwa eine Woche, um eine von Israel aufgestellte Forderung nach Waffenstillstand anzunehmen – andernfalls würde die Bodenoffensive starten. Diese wiederum fordert einen Abzug von israelischen Truppen aus dem Gazastreifen, was die israelische Regierung vor Ort wiederum ablehnt. Die Aussicht auf einen Waffenstillstand und einen langfristigen Stopp der Besatzung und des Krieges bleiben also fern.

    International steigt der Druck auf den israelischen Staat und seine Armee. Nicht zuletzt die 1. Mai-Proteste standen weltweit im Zeichen der Solidarität mit den Unterdrückten in Palästina. Doch auch innerhalb der israelischen Gesellschaft steigt die Unzufriedenheit mit der Netanjahu-Regierung: Zuletzt kam es beispielsweise immer wieder zu Protesten gegen die Ausweitung der Wehrpflicht auf ultraorthodoxe Jüd:innen in Israel.

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