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Samstag, Mai 25, 2024
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    Marode Schienen und Straßen – und es geht weiter bergab

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    In Deutschland sind unzählige Straßen sowie ein Großteil des Schienennetzes marode und „sanierungsbedürftig“. Seit Jahren verschlechtert sich der Zustand der Infrastruktur. Die Zukunft verspricht keine Verbesserung.

    Laut der Antwort des Bundesverkehrsministeriums auf eine kleine Anfrage des Bündnisses Sarah Wagenknecht (BSW) und Recherchen des Redaktionsnetzwerkes Deutschland (RND) hat sich der Zustand der deutschen Infrastruktur in den letzten Jahren verschlechtert. 7.112 Kilometer des Autobahnnetzes sind sanierungsbedürftig, dazu kommen 8.000 Brücken, die Modernisierungsmaßnahmen benötigen.

    Beim Schienennetz sieht es ähnlich aus. Die sanierungsbedürftigen Teile es Schienennetzes stiegen zwischen 2021 und 2023 von 17.529 auf 17.623 Kilometer an. Trotz des groß angelegten Sanierungsprogramms der Bahn wird der marode Zustand in den nächsten Jahren nicht behoben werden können. Verschärft wird dieser Zustand durch die massiven Sparpläne der Bundesregierung und die Krise der deutschen Wirtschaft, die sich unter anderem im Baugewerbe stark äußert.

    Fehlendes Geld für Infrastruktur

    In den Haushaltsplänen der Bundesregierung steht alles unter dem Zeichen der Sparpolitik. 2024 wird besonders in den Bereichen  Soziales, Bildung und Gesundheit gespart. Die Sparpläne betreffen indirekt auch die Mittel für das Verkehrsministerium. Zwar wurde der Etat für das Ministerium von Verkehrsminister Wissing im Vergleich zum Vorjahr um 8 Mrd. Euro auf 44 Mrd. Euro erhöht, doch im Zuge steigender Baukosten reicht dies kaum aus, um die Inflation auszugleichen. Dazu wurde bereits angekündigt, dass das Budget für 2025 wieder auf 39 Mrd. Euro herabgesenkt werden soll. Die Folge ist, dass geplante Sanierungsarbeiten im Bereich der Infrastruktur gestrichen werden oder auf der Kippe stehen.

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    Die Deutsche Bahn kündigte im letzten Jahr ein großes Programm zur Sanierung und Modernisierung des Schienennetzes an. Hierfür waren 40 Milliarden Euro aus dem Bundeshaushalt zugesichert worden. Nach den Sparplänen bleiben laut Spiegel und der Agentur Reuters noch rund 27 Mrd., die vor allem in die Instandhaltung, aber nicht in Neubau und Modernisierung fließen. 2024 erhält die Bahn außerdem das letzte Mal Zuschüsse im Rahmen des Klimaschutzprogramms 2030.

    Krise im Baugewerbe

    Die anhaltende Wirtschaftskrise hat in den letzten Jahren zudem große Probleme in der Bauindustrie verursacht. Im Jahr 2021 haben 33,5 Prozent der Unternehmen im Tiefbaubereich einen Mangel an Ressourcen und Lieferengpässe beklagt. Durch die Unterbrechung der internationalen Lieferketten verteuerten sich die Kosten für Bauprojekte und ließen viele Projekte ins Stocken geraten.

    Zudem rechnet die Bauindustrie mit einem Abbau von bis zu 10.000 Stellen – der größte Stellenabbau seit 15 Jahren. Dies betrifft vor allem den Wohnungsbau, aber auch im Tiefbau fehlen tausende Stellen. Genauso ist auch die Autobahn GmbH des Bundes von der Personalnot betroffen. Laut einem Gutachten des Bundesrechnungshofs vom Januar 2024 fehlen ca. 1000 Arbeiter:innen, um die Aufgaben ausreichend wahrnehmen zu können.

    Privatisierung bringt keine Lösungen

    Seit 2021 sind die Aufgaben für Bau, Instandhaltung, Sanierung und Finanzierung des Straßennetzes auf die „Autobahn GmbH des Bundes“ übergegangen. Dadurch sollten Kosten gespart und der Autobahnbau effizienter gestalten werden. Nichts davon ist geschehen – im Gegenteil hat sich die Lage der Straßen in Deutschland immer weiter verschlechtert. Die Vorstände der neuen Gesellschaft ließen sich hoch dotierte Arbeitsverträge ausstellen während die Arbeiter:innen im Zuge außertariflicher Einigungen schlechter als zuvor entlohnt wurden.

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    Auch bei der Bahn hat sich seit der Privatisierung 1994 und der Gründung der Deutschen Bahn AG der Bahnverkehr und das Schienennetz immens verschlechtert. 2022 sank die Pünktlichkeit des Fernverkehrs auf einen historischen Tiefstand. Den Grund für diese und weitere Probleme sieht die Deutsche Bahn selbst in dem jahrzehntelangen Verfall der Bahninfrastruktur.

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