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Montag, Oktober 7, 2024
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    SPD: Knappe Mehrheit für Verhandlungen zu “Großer Koalition”

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    Nur 56,4% stimmen für Gespräche mit CDU/CSU.

    Beim Bundesparteitag der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) in Bonn hat heute eine knappe Mehrheit für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der CDU/CSU gestimmt. Nur 362 (56,4%) der 642 Delegierten stimmten dafür. Dem vorrausgegangen war eine vierstündige Debatte beim Sonderparteitag.

    Damit steht nun der Weg für eine neue Regierung aus SPD und CDU/CSU offen. Die Verhandlungen könnten bereits im Laufe der kommenden Tage beginnen. Dies kann einige Wochen bis Monate dauern. Im Anschluss an die Koalitionsverhandlungen müssen noch die rund 440.000 SPD-Mitglieder dem Ergebnis zustimmen.

    Wie sich die SPD-Position veränderte

    Noch am Abend der Bundestagswahl am 25. September 2017 hatte der Parteivorsitzende Martin Schulz eigentlich erklärt, die SPD werde in die Opposition gehen. Nach dem Scheitern der Verhandlungen um eine Koalition aus Grünen, FDP und CDU/CSU wurde dies vom Parteivorstand am 20. November letzten Jahres noch einmal bekräftigt.

    Seitdem hat die SPD jedoch Schritt für Schritt von dieser Position Abstand genommen. Zuletzt war der Parteivorstand in Sondierungsgespräche mit der CDU/CSU eingetreten. Nun hat das höchste Entscheidungsorgan der Partei – der Parteitag – diesen Kurs knapp bestätigt. Die SPD lag in Umfragen zuletzt mit 18,5% noch unter ihrem letzten Wahlergebnis.

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