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Samstag, April 20, 2024
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    Japan schickt Kriegsschiff nach Nahost

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    Um seine Ölimporte zu sichern, will Japan Soldaten ans Arabische Meer schicken. Ein Kriegsschiff und mehrere Aufklärungsflugzeuge sollen ab Januar eingesetzt werden.

    Es wird allmählich voll am Golf: Nach den USA und ihren Verbündeten will nun auch Japan seine Marine in die Meeresregion rund um die arabische Halbinsel schicken. Nach einem Beschluss der Regierung von Premierminister Shinzo Abe sollen ein mit Hubschraubern ausgerüstetes Kriegsschiff sowie landgestützte Aufklärungsflugzeuge den Golf von Oman, das Arabische Meer und die Meeresenge Bab el-Mandab überwachen. Die Flugzeugeinsätze sollen schon im Januar, die Mission des Kriegsschiffs etwa im Februar beginnen.

    Die USA hatten ihre Marineoperation „Sentinel“ („Wächter“) in der Region bereits vor einigen Monaten gestartet. Daran beteiligt sind nach Angaben der US-Regierung Großbritannien, Australien, Albanien, Saudi-Arabien, die Vereinigten Arabischen Emirate und Bahrain. Wie viele Schiffe und Soldaten hieran genau beteiligt sind, ist offenbar weiter ein Geheimnis. Die USA hatten die Mission nach einer Reihe von Eskalationen im Konflikt mit dem Iran begonnen. Dazu gehörten die wechselseitigen Festsetzungen von Tankschiffen durch Großbritannien und den Iran in der Golfregion sowie im Mittelmeer. Im Juni hatte es zudem einen Angriff auf einen japanischen Tanker am Golf von Oman gegeben.

    Deutschland, das eigene strategische Interessen gegenüber dem Iran verfolgt, hatte sich im Sommer nach kurzer öffentlicher Diskussion gegen eine Beteiligung an der US-Mission entschieden. Japan will mit seiner Marinemission nun ebenfalls einen eigenen Weg gehen. Eine Beteiligung an der US-geführten Koalition in der Straße von Hormus lehnt das Land ebenfalls ab. Japan will seine besonderen Beziehungen zur iranischen Regierung erhalten und, wie Regierungsvertreter erklärten, als „Vermittler“ zwischen den USA und Iran auftreten.

    Die Marinemission dürfte international dennoch als wichtiger Schritt in Richtung einer Militarisierung der japanischen Außenpolitik wahrgenommen werden. Nach seiner Niederlage im Zweiten Weltkrieg, in dem Japan mit Hitlerdeutschland verbündet war und Angriffskriege und Völkermorde in der gesamten Pazifikregion zu verantworten hatte, musste das Land per Verfassung auf das Recht zur Kriegsführung verzichten. Die Abe-Regierung hat in den letzten Jahren eine „Neuinterpretation“ des entsprechenden Verfassungsartikels und eine Politik der militärischen Aufrüstung eingeleitet. Dem Marineeinsatz am Golf liegen zudem klare geostrategische Interessen zugrunde: Japan deckt über 80 Prozent seines Ölbedarfs mit Importen aus der Golfregion.

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