Seit Monaten gehen Woche für Woche Faschist:innen auf die Straße. Angeblich soll sich ihr Kampf gegen die Krise und die Teuerungen richten. So gelingt es ihnen, Tausende mitzureißen. Eine Antwort auf die Krise haben sie trotzdem nicht zu bieten. – Ein Kommentar von Luis Tetteritzsch
Faschistische Kräfte à la AfD, Compact-Magazin oder Freien Sachsen mobilisieren seit Monaten tausende Arbeiter:innen auf die Straße, um angeblich gegen die Teuerungen anzukämpfen. Sowohl AfD als auch die Freien Sachsen sehen als Ursache der Inflation vor allem die von der Ampel-Regierung durchgesetzte Politik zur „Klimarettung“ und „Energiewende“.
Des Weiteren wird die allseits beliebte Ausrede des Ukraine-Kriegs und den daraus folgenden Lieferengpässen als weiterer Grund für die bestehenden Preisexplosionen genannt. Die Faschist:innen suggerieren also, dass eine andere Regierung, eine andere Politik uns aus der Krise hätte helfen, beziehungsweise sie sogar hätte verhindern können.
Unterstützung deutscher Monopole als „Krisenlösung“?
Die vermeintlichen Lösungen der Faschist:innen für diese Krise münden jedoch oftmals in Ein- und Demselben: das deutsche Kapital zu stärken.
Das rechtsextreme Compact-Magazin kritisierte die Gasumlage als staatliche Maßnahme zum Beispiel nicht deshalb, weil sie den von der Arbeiter:innenklasse geschaffenen gesellschaftlichen Reichtum von unten nach oben, direkt in die Taschen der deutschen Konzerne, umverteilt. Sondern deshalb, weil auch ausländische Unternehmen von ihr hätten profitieren können.
Warum uns AfD und Compact Magazin nicht aus der Krise helfen
Ein weiteres Beispiel: Das geplante Investment der chinesischen Staatsreederei Cosco im Hamburger Hafen wird von der AfD vehement abgelehnt. Dies begründet sie damit, dass ein solcher Verkauf „weder im Sinne der Bürger noch der Politik“ sei. Zu der Streikbewegung der Arbeiter:innen des Hamburger Hafens im Kampf gegen die dort ausbeutenden deutschen Monopole wird kein Wort verloren. Genau so wenig wie über das deutsche Reederei-Monopol Hapag-Lloyd, das mit Hilfe von Lieferengpässen derzeit Rekordgewinne einfährt.
Doch wie sieht nun eine korrekte Analyse der jetzigen Situation mit Krieg und Krise aus?
Die Überschüsse der deutschen Industrie und Wirtschaft seien die Quelle unseres Wohlstands, so AfD-Sprecher Boehringer. Doch genau da liegt der Fehler: Es sind nämlich genau die Warenüberschüsse und der enorme in diesen Konzernen konzentrierte Reichtum, welche erst zu diesen Krisen führen.
Die kapitalistische Wirtschaft wirtschaftet chaotisch, alle Unternehmen stehen hier in Konkurrenz zueinander um Kapital, Absatzmärkte und sogar Arbeitskräfte. Dies führt schon für sich genommen zu regelmäßigen, verheerenden Wirtschaftskrisen. Zusätzliche Krisenfaktoren wie eine weltweite Pandemie, eine Eskalation der militärischen und politischen Auseinandersetzungen samt Wirtschaftskrieg oder die fortschreitende Umweltzerstörung, so wie wir sie momentan erleben, entstehen ebenfalls aufgrund der spezifischen kapitalistischen Produktionsbedingungen.
Aber sie wirken auch auf die periodischen Wirtschaftskrisen zurück, verlängern und verschärfen sie. Diese Krisen nutzen dann die großen Monopole wie REWE, Gazprom, Schwarz-Gruppe oder Hapag-Lloyd , um sich noch größere Gewinne einzufahren. Dort, wo Knappheit vermeintlich oder tatsächlich entsteht, kann derjenige Konzern, der die gefragte Ware liefert, enorme Extraprofite auf seine Preise durchsetzen.
Die Krise hat System – und dieses gilt es anzugreifen!
Die Faschist:innen nehmen das System nicht nur aus der Schussbahn, sondern kämpfen aktiv für dessen Stärkung und Aufrechterhaltung. Sie stellen sich auf die Seite des Kapitals, welches das Leben der Arbeiter:innen zugunsten der Profite deutscher Konzerne aufs Spiel setzt. Faschist:innen können deshalb keinen konsequenten Kampf gegen die Krise, gegen Krieg und Teuerungen führen, da sie genau deren Nährboden stützen und gedeihen lassen.
Der Kampf gegen Krieg und Krise, gegen die Verschlechterung der Lebensqualität der Arbeiter:innenklasse kann und muss sich gegen dieses ausbeuterische System richten, gegen ein System, das auf Basis der kapitalistischen Produktionsweise immer wieder aufs Neue Kriege und Krisen hervorrufen wird. Konsequenter Kampf für die Arbeiter:innenklasse bedeutet konsequenten Kampf gegen den Kapitalismus!
