Nachdem die IDF am Wochenende sechs israelische Geiseln tot auffand, strömten Hunderttausende auf Tel Avivs Straßen. Am Montag rief Israels größte Gewerkschaft außerdem einen Generalstreik aus.
Am vergangenen Samstag fanden die Israel Defense Forces (IDF), das israelische Militär, laut eigenen Angaben sechs getötete israelische Geiseln in einem Tunnel in der Rafah-Region. Die IDF gab des weiteren an, dass die Geiseln kurz vor dem Eintreffen der Streitkräfte durch Hamas-Kämpfer:innen erschossen worden seien. Ein Sprecher der Hamas hingegen sprach die Schuld für die Tötung Israel zu, da man sich geweigert hatte, ein Waffenstillstandsabkommen zu unterzeichnen.
Die Reaktion auf die Nachrichten ist enorm: bereits am Sonntag gingen zehntausende Protestierende auf die Straßen Tel Avivs, laut Al Jazeera waren es sogar rund 300.000 Demonstrant:innen. Unter lautstarken Rufen von „Now, Now!“ („Jetzt, Jetzt!“) forderten sie Ministerpräsident Benjamin Netanjahu auf, endlich einen Waffenstillstand auszuhandeln und die verbleibenden 101 Geiseln lebend zu befreien. Gegenüber AP News sagte ein Demonstrant: „Wir glauben, dass die Regierung diese Entscheidung zu ihrem eigenen Schutz trifft und nicht für die Leben der Geiseln.”
Gewerkschaft ruft Generalstreik aus
Zudem wurde am Montag ein eintägiger Generalstreik ausgerufen. Diesem sind dann ebenfalls bis zu 500.000 israelische Arbeiter:innen gefolgt. Ausgerufen wurde er von dem Gewerkschaftsverband Histadrut, Israels größter Gewerkschaft, die rund 800.000 Arbeiter:innen vertritt. Ziel des Streiks ist ein sofortiger Geisel-Deal, um die verbliebenen 101 Geiseln lebend zu befreien. Der Hauptvorwurf der streikenden israelischen Arbeiter:innen richtet sich konkret an die Regierung von Netanjahu. Ihm im speziellen wird das Scheitern eines Geisel-Deals vorgeworfen. Dies sind nicht die ersten Proteste seit dem 7. Oktober, die solche Forderungen erheben – jedoch ist das Kampfmittel eines Generalstreiks in diesem Kontext neu.
Israel: Größte Demonstration gegen Regierung seit Kriegsausbruch
Verlauf des Streiks
Nach ersten Protesten am Sonntagabend startete der gestrige Generalstreik um 6 Uhr morgens Ortszeit (5 Uhr deutscher Zeit). Um 8 Uhr wurde z.B. der gesamte Betrieb auf dem Ben Gurion International Airport in Tel Aviv eingestellt. Die Schulen wurden landesweit um 11:45 geschlossen. Neben der Histadrut schlossen sich auch weitere Verbände den Streiks an, unter ihnen das Israel Business Forum und die Manufacturers Association of Israel. Auch der Vorsitzende der Israel Bar Association forderte israelische Anwält:innen auf zu streiken.
Das Arbeitsgericht Tel Aviv entschied unterdessen, dass der Streik um 14:30 beendet werden müsse, da es sich um einen politischen Streik handele und somit nicht vom Streikrecht gedeckt sei. Bei einem politischen Streik handelt es sich um eine Protestform, die nicht zum Ziel hat, einen Tarifvertrag auszuhandeln oder zu verbessern, sondern versucht, die Regierung zum Handeln zwingen zu. Histadruts Vorsitzender Arnon Bar-David verteidigte daraufhin den Streik, auch wenn er das Urteil respektiere.
Netanjahus Regierung versucht Proteste zu verunglimpfen
Von Seiten der Faschist:innen in Netanjahus Regierung wurde der Streik erwartungsgemäß verurteilt und als indirekte Unterstützung der Hamas dargestellt. Finanzminister Bezalel Smotrich sagte bespielsweise: „Wir werden es nicht zulassen, dass die israelische Wirtschaft im Interesse von Sinwar und der Hamas beschädigt wird“. Auch Itamar Ben-Gvir, Minister der Nationalen Sicherheit, versicherte, dass die Regierung auf keine Verhandlungen eingehen werde.
Zudem drohen sie, die Regierung scheitern zu lassen, sollte ein Waffenstillstandsabkommen geschlossen werden. Dies wäre jedoch die notwendige Voraussetzung für den von der Bevölkerung geforderten Geisel-Deal.
