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Mittwoch, Juni 26, 2024
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    Rheinmetall und die deutsche Litauen-Strategie

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    Kürzlich wurde bekannt, dass der Bau eines neuen Rheinmetall-Munitionswerks in Litauen beschlossen wurde. Der Aufbau eines Standorts des deutschen Waffenkonzerns im südlichsten der drei europäischen Baltikumsstaaten reiht sich somit in eine langfristige Strategie Deutschlands und der NATO ein.

    Anfang dieser Woche gab das litauische Ministerium für Wirtschaft und Innovation bekannt, es habe einen Vertrag mit dem deutschen Waffenkonzern Rheinmetall geschlossen. Konkret beinhaltet diese Vereinbarung den Aufbau eines Munitionswerks.

    Nach Angaben der litauischen Wirtschaftsministerin Aušrinė Armonaitė sollen in dem Werk mindestens zehntausend Schuss an Munition pro Jahr hergestellt werden. Rund 180 Millionen Euro sollen dabei in den Aufbau des Waffenwerks investiert werden. Der konkrete Standort soll jedoch erst in den nächsten Wochen bekannt gegeben werden. Bereits jetzt ist aber absehbar, dass der Standort des Munitionswerks strategisch von großer Bedeutung ist, sowohl für Litauen als auch für Deutschland.

    Abschreckung gegenüber Russland

    Für Litauen als ehemalige Sowjetrepublik gilt der Aufbau der Rheinmetallfabrik als wichtiger Faktor der Abschreckung gegenüber dem russischen Imperialismus. Durch die geografische Nähe zu Russland fährt das NATO-Land Litauen spätestens seit Beginn des Kriegs zwischen Russland und der Ukraine ein Abschreckungsmanöver. So äußerte die Ministerin und Vorsitzende der Partei Laisvės partija, Armonaitė, dass der Aufbau des Munitionswerks ein wichtiger Schritt sei, den Verteidigungs- und Sicherheitsbedarf Litauens auszubauen.

    Auf Wirken Litauens hin wurden zudem mehrere Gesetze verabschiedet, die es dem Konzern Rheinmetall bürokratisch erleichtern sollen, große Infrastruktur und Produktionsorte aufzubauen. Auch für Deutschland ist die Stationierung des deutschen Konzerns von großer Bedeutung. So strebt Deutschland an, seinen Einfluss in Litauen auszuweiten. Dies wurde besonders deutlich durch die über 4.500 in Litauen stationierten Bundeswehrsoldat:innen, worüber Perspektive im April 2024 berichtete.

    Deutsche Kriegsinteressen in Litauen

    Schon seit 2017 sind in Litauen Bundeswehrsoldat:innen im Einsatz. Deutschland strebt seitdem eine Ausweitung seiner Militärbasis in Zusammenarbeit mit der NATO an. So hat Deutschland seit 2022 die Rahmung und Führung für die NATO-Truppen an der „Ostflanke” in Litauen übernommen. Die sogenannte „enhanced Forward Presence” (eFP) unter deutscher Führung sieht die Durchführung von Militärübungen und die Verankerung vor Ort in Litauen vor. Die NATO-Truppen in Litauen sind damit Teil der militärischen Aufrüstung der osteuropäischen Länder. Im Falle der Ausweitung russischer Militärkräfte Richtung Westen sichert sich Deutschland als NATO-Mitglied damit eine führende Position.

    Militärisch sollen die in Litauen stationierten Bundeswehrsoldat:innen laut Angaben der Bundeswehr bis 2025 als Kampfbrigade einsatzbereit sein. Man wolle damit einen weiteren „Meilenstein der Zeitenwende“ setzen. In diesem Zusammenhang zeigt die Stationierung des deutschen Waffenkonzerns in dem kleinen NATO-Staat, welche große geostrategische Bedeutung den Gebieten in Litauen zukünftig beigemessen wird. Die Ausweitung der militärischen Kräfte zusammen mit der Ansiedlung von Rüstungskonzernen Deutschlands in Osteuropa zeigt auch, wie eng die Militärinteressen mit den Kapitalinteressen Deutschlands verknüpft sind.

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