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Dienstag, März 5, 2024
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    Militärischer Geheimdienst soll weiter ausgebaut und reformiert werden

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    Die Chefin des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) will dessen Personaldecke und Befugnisse weiter ausbauen. Grund sei der verstärkte Kampf gegen Rechtsradikalismus in der Bundeswehr. So waren in der Vergangenheit immer wieder rechte Soldaten von MAD-Mitarbeitern vor Ermittlungen gewarnt worden.

    Martina Rosenberg ist seit dem 1. November 2020 die erste Chefin des Militärischen Abschirmdienstes. Dieser ist einer der drei Nachrichtendienste des Bundes. Zu ihnen gehören das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV), der Bundesnachrichtendienst (BND) und der MAD. Rosenbergs Vorgänger, Christof Gramm, der in den einstweiligen Ruhestand versetzt wurde, stand offiziell einer Reformierung des MAD im Wege. Er soll gegen die rechtsradikale Organisierung von Soldat:innen nicht angemessen vorgegangen sein.

    Vor dem Parlamentarischen Kontrollgremium des Bundestags, der hinter verschlossener Tür tagte, soll Rosenberg am Mittwoch ihr neues Konzept für den MAD vorgestellt haben.

    Der Kampf gegen rechte Strukturen innerhalb der Bundeswehr solle nun an oberster Stelle stehen. Dafür sollen mehr Personal bereitgestellt, die Finanzierungen erhöht und die allgemeinen Befugnisse ausgebaut werden.

    Die Beobachtung von Rechtsradikalen und Reichsbürger:innen soll einen neuen Schwerpunkt in Form einer Unterabteilung erhalten. Vor allem die Aufdeckung des Tuns faschistischer KSK-Soldaten [1, 2, 3] soll die Neuausrichtung des Geheimdienstes vorangebracht haben.

    Stärkere Verzahnung der einzelnen Nachrichtendienste

    Im Bereich der Vernetzung soll der MAD straffer und damit effizienter arbeiten. Die Bereiche „Informationsbeschaffung und Informationsauswertung“ sollen deutlicher verzahnt werden. Auch die Kommunikationsvermittlung von BfV und MAD soll ausgebaut werden. Dabei sollen Informationen durch Datenbanken leichter bearbeitbar und austauschbar werden.

    Das Entschlüsseln von Chat-Verläufen soll ebenfalls eine wichtige Quelle im Kampf gegen Rechtsradikalismus darstellen, so Rosenberg. Um die Personaldecke zu erweitern, sei auch die Anwerbung von zivilen Kräften denkbar. Zuvor sei es nur möglich gewesen, Mitarbeiter:innen aus der Bundeswehr selbst zu gewinnen.

    Wie erfolgreich eine Institution wie der MAD sein kann, um auf faschistische Soldat:innen aufmerksam zu machen, bleibt abzuwarten.

    Bis 1987 waren fast alle Leitungspositionen des MAD durch ehemalige Offiziere der Wehrmacht oder durch verurteilte Kriegsverbrecher wie Josef Selmayr besetzt. Später hatte der MAD zwölf V-Leute im Umkreis des NSU und konnte trotzdem nicht zu seiner Aufdeckung beitragen. In Fall eines rechten Netzwerks innerhalb der Spezialeinheit KSK wird derzeit verhandelt, ob führende Köpfe sogar von einem MAD-Agenten vor Razzien gewarnt wurden.

    Militärgeheimdienst warnte mutmaßlich faschistische Elitesoldaten vor Ermittlungen

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