Geheimdienst

Geheimdienst und Polizei: Gemeinsame Sache trotz Trennungsgebot?

Das Bundesinnenministerium (BMI) plant die Einrichtung eines gemeinsamen Zentrums des Bundes und der Länder zur Abwehr „hybrider Bedrohungen“. Das Zentrum soll einen Raum für den Austausch von Polizei und Geheimdiensten bieten, der eigentlich per Trennungsgebot verboten ist.

Eigene Geostrategie: Initiative für neuen EU-Geheimdienst

Die EU-Komission plant die Gründung eines eigenen Geheimdiensts. Die EU möchte sich so unabhängiger von den USA machen und offensiver gegenüber Russland und anderen Staaten auftreten. Allerdings behindern Konflikte innerhalb der EU die Planungen.