Die Ministerpräsident:innenkonferenz kann nur mühsam den Eindruck verdecken, dass es massive Widersprüche und Unsicherheiten im Staatsapparat selbst gibt, wie mit Corona umgegangen werden soll. Dass am Ende die Maßnahmen auf dem Rücken der Arbeiter:innenklasse ausgetragen werden sollen, ist leider dennoch klar. Ein Kommentar von Paul Gerber
Die letzten Corona-Beschlüsse zeigen: der Politik ist die Pandemiebekämpfung vollkommen entglitten. Um die Profitwirtschaft dennoch am laufen zu halten verzichtet sie vorerst auf einen Lockdown für alle. Das versucht sie mit einem Langzeit-Lockdown für Ungeimpfte sowie einer Militarisierung des Krisenmanagements zu kompensieren. Der Fehler liegt im System – Ein Kommentar von Tim Losowski