Bei einem israelischen Angriff auf ein palästinensisches Flüchtlingslager in Rafah sollen mindestens 45 Menschen gestorben sein. Erst kurz zuvor hatte der Internationale Gerichtshof Israel aufgefordert, die Offensive sofort zu beenden. Der Angriff trifft international auf Verurteilung und Proteste.
Am Sonntag fand ein israelischer Angriff auf ein Flüchtlingslager in Rafah im Süden des Gazastreifens statt. Nach Angaben des palästinensischen Gesundheitsministeriums vor Ort sind mindestens 45 Menschen an den Folgen dieser Offensive gestorben. Der Bomben-Angriff fand auf eine ausgewiesene humanitäre Zone statt und hat ein Feuer ausgelöst, in dem die meisten Opfer umgekommen sind.
In der ersten Stellungnahme auf den Angriff beschrieb die israelische Seite ihn noch als „präzisen Schlag” gegen die Hamas, jedoch ist Israels Premierminister Benjamin Netanjahu im weiteren Verlauf zurückgerudert und nannte den Angriff einen „tragischen Unfall“.
Internationaler Gerichtshof fordert Ende der Rafah-Offensive
IGH fordert Israel auf, Rafah-Offensive zu beenden
Erst am Freitag hatte der Internationale Gerichtshof (IGH) geurteilt, dass Israel alle militärischen Aktionen in Rafah unverzüglich beenden solle, welche unter die UN-Völkermordkonvention fallen könnten. Damit wurde einem Eilantrag Südafrikas teilweise stattgegeben.
Dies folgte auf die Beantragung von Haftbefehlen gegen Premierminister Benjamin Netanjahu und Verteidigungsminister Yaov Gallant durch den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH).
Reaktionen auf möglichen Netanjahu-Haftbefehl: Die Maske ist gefallen
Diese gerichtlichen Entscheidungen und die kürzliche Anerkennung eines palästinensischen Staats durch die drei europäischen Ländern Spanien, Irland und Norwegen lassen die neusten Angriffe als eine Reaktion auf diese Entwicklungen erscheinen.
Internationale Reaktionen auf den Angriff
Ebenso unter Israels engeren Verbündeten trifft der Angriff auf Ablehnung. So reagierte die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock mit Verweis auf die Aufforderung des IGH. Jedoch hat auch die Bundesregierung die Erklärung, dass es sich um einen „Unfall” gehandelt habe, übernommen und bezeichnet ihn als „ Fehler“, geht aber nicht von einem „gezielten Angriff“ aus. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron rief als Reaktion auf den Angriff zu einer „sofortigen Feuerpause und Einhaltung des internationalen Rechts“ auf.
Die Studierendenproteste gegen den Krieg in Palästina gehen weiter
Allerdings gab es auch eindeutigere Verurteilungen von Regierungschefs anderer Länder: So nannten der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan und der irische Außenminister Micheal Martin den Angriff „babarisch“, Ägypten verurteilte die „gezielte Bombardierung“ und Spanien sowie Norwegen verwiesen auf den Zusammenhang zwischen den Attacken und der Aufforderung des IGH, die Kampfhandlungen in Rafah einzustellen.
Jedoch waren es nicht nur Politiker:innen, die weltweit auf den israelischen Angriff reagiert haben: In verschiedenen Ländern fanden spontane Proteste der Zivilbevölkerung statt. Allein in Paris gingen etwa 10.000 Menschen auf die Straße.
