Toter in Wuppertaler JVA war wegen Schwarzfahrens im Knast

Am 1. Dezember wurde ein 42- jähriger Tod in seiner Gefängniszelle in der JVA Wuppertal-Vohwinkel aufgefunden. Der Mann saß seit dem 29. November in Haft, ihm wurde Schwarzfahren vorgeworfen. - Ein Kommentar von Tabea Karlo

Faschistische Angriffe in Brandenburg breiten sich weiter aus

Die erfassten Fälle von rassistischen und faschistischen Angriffen auf Geflüchtete oder andere Personengruppen stiegen im laufenden Jahr 2021 bereits über das Maß von 2020. Die Corona-Maßnahmen sollen diese Fallzahlen noch zusätzlich verfälscht haben.

„In der Pflege ist nie der richtige Zeitpunkt für einen Streik!“

Im Zuge der Tarifverhandlungen der Länder (TVL) kam es an mehreren Kliniken zum Streik. In einem Video äußerten sich nun zwei Vorstandsmitglieder des Universitätsklinikums Leipzigs zum Streik. Sie ziehen mit ihren Aussagen den Zorn der Beschäftigten auf sich.

Diskussion um Intensivbetten: Kommt die Triage?

Sachsen zählt momentan zu den Bundesländern mit den höchsten Corona-Fallzahlen. Die 7-Tage-Inzidenz liegt fast bei 1000. Jetzt wird über die Notwendigkeit der Triage – der Priorisierung von Patienten und Behandlungen je nach Erfolgschance – diskutiert.

„Durchschaubare Verzögerungstaktik“: So planen SPD, Grüne und Linke das Volksbegehren „Deutsche Wohnen & Co...

Ende September stimmten fast 60 Prozent der Berliner:innen für die "Enteignung" von großen Wohnungskonzernen. Doch ein Kompromiss von SPD, Grünen und Linkspartei im Umgang mit dem Volksbegehren stößt auf massive Kritik: Dass nun erneut erst Komission ein Jahr lang „Möglichkeiten, Wege und Voraussetzungen“ prüfen soll hällt die Initiative „Deutsche Wohnen & Co enteignen“ für eine nicht hinnehmbare Verzögerungstaktik.

Mutmaßlicher Rechtsterrorist kandidierte für die CDU

Nach Ermittlungen wegen eines Waffendelikts stolperten die Ermittler:innen über rund 600 selbstgebaute Kleinsprengsätze und mehrere Spreng- und Brandvorrichtungen bei dem 20 Jährige Martin E. Wenige Monate zuvor kandidierte er für die CDU in Spangenberg. Die Festnahme geschah zwei Wochen vor der Bundestagswahl und wurde kürzlich erst öffentlich gemacht. In diesem Zug werfen Kritiker:innen der CDU und Innenminister Peter Beuth (CDU) Vertuschung vor.

Tod von Giorgos Zantiotis: „Wurde sein Bauch zerdrückt?“ – Proteste in drei Städten angekündigt

Am Donnerstag beschäftigte sich der Innenausschuss des NRW-Landtag mit dem Tod des 24-jährigen Giorgos Zantiotis in Wuppertaler Polizeigewahrsam. Bislang ist noch immer offen, warum der junge Mann mit griechisch-polnischen wurzeln sterben musste. Mittlerweile sind Proteste in mehreren Städten Deutschlands angekündigt.

Hamburg-Steilshoop: Mieter:innen protestieren gegen marode Wohnungen

In Hamburg-Steilshoop befinden sich Wohnungen über dem EKZ Steilshoop offenbar in einem äußerst schlechten Zustand. Das Solidaritätsnetzwerk Hamburg unterstützt die Anwohner:innen bei der Organisierung von Protest gegen diese Zustände.

Weiter Milliardengewinne für BioNTech – Stadt Mainz will zum Dank Gewerbesteuer senken

Für den Pharmakonzern BioNTech hagelt es weiter Profite: Nachdem im ersten Quartal 2021 1,13 Milliarden Euro Gewinn gemeldet wurden, liegt er im dritten Quartal jetzt bei circa 3,2 Milliarden Euro. Seit Januar hat das Unternehmen damit bisher 7,1 Milliarden Euro Profite gemacht.

Von der Bruchbude zum Luxusobjekt: „Es braucht Widerstand!“

Nadine und ihr Freund sind vor Kurzem in Leipzig umgezogen. Ein ganz normaler Vorgang. Für die alte Wohnung wollten sie schnellstmöglich eine Nachmieter:in finden. Doch die Hausverwaltung legte ihnen Steine in den Weg und entschied sich die Miete um fast 100% zu steigern. Ein Interview.

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